Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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232 BermögenSzuwachSsteuergesetz. § 8. so daß auch unechte Perlen beim Überschreiten jener Preisgrenze abgabepflichtig seien, ist nicht bloß deshalb, weil unechte Perlen keine Perlen sind, unzutreffend, sondern auch deshalb, weil es weder „edle" und „unedle" Edelsteine noch „edle" und unedle" Perlen gibt, wohl aber „edle" und „unedle" Metalle und daher aus dem Fehlen des Wortes „edle" vor „Edelsteine" und „Perlen" gar nichts geschlossen werden kann, die Hinzusügung dieses Wortes hier vielmehr sinnlos gewesen oder niindestens unverständlich gewesen wäre. Einigermaßen zweifelhaft kann es hin gegen sein, ob auch die Halbedelsteine,die, namentlich soweit sie ebenfalls wie die Edelsteine, zu Schmuckgegenständen verarbeitet zu werden pflegen, wie z. B. Tür kise, zu den „Edelsteinen" i. S. des § 5 zu zählen sind. Praktisch hat die Frage keine große Tragweite, weil in der Regel einzelne lose Halbedelsteine i. W. von 500 Di. oder mehr kaum in Betracht kommen werden, sondern in solchem Werte nur Schmuckgegenstände aus Halbedelsteinen und sie dann eben unter den Begriff der „Schmuckgegenstände" fallen. Man wird aber den Begriff der „Edelsteine" ebensotvenig auf Halbedelsteine ausdehnen dürfen wie den der „edlen" Metalle auf Metalle, die in dem Wirtschaftsleben, insbes. auf dem Metallmarkt nicht als solche bezeichnet zu werden pflegen; die bloße Unklarheit der Laien über den Unterschied von „Edelsteinen" und „Halbedelsteinen" kann nicht zu der Annahme führen, auch der Gesetzgeber habe sich in dieser Unklarheit befunden, umsoweniger, nachdem er in § 8 Nr. 1 USt.G. die Halbedelsteine neben den Edelsteinen aufge- führt, also zwischen beiden unterschieden hat. Noch zweifelhafter kann es fein, ob unter „Edelsteinen" etwa auch die sog. synthetischen Edelsteine, d. h. die auf chemischem Wege durch künstliche Wiederholung des natürlichen Entstehungs ganges aus denselben Stoffen, aus denen die natürlichen bestehen, hergestellten. Im § 8 USt.G. sind sie neben den Edelsteinen und Halbedelsteinen besonders aufgeführt. Für ihre Subsumierung unter den Begriff der „Edelsteine" läßt sich geltend machen, daß sie aus denselben Stoffen bestehen, und vom Standpunkt der Zweckbestimmung der Gesetzesvorschrift der hohe Wert auch dieser künstlichen Edelsteine. Gleichwohl werden die synthetischen nicht als „Edelsteine" i. S. des § 8 Nr. 3 BZAG. anzusehen sein. Denn unter „Edelsteinen" ohne Zusatz versteht man nur gewisse Mineralien, d. h. Naturerzeugnisse. Bon großer Be deutung ist die Frage nicht, da ja Erzeugnisse unter Verwendung synthetischer Edelsteine überwiegend unter den Begriff der Schmuck- und Luxusgegenstände fallen werden. c) Tie „Nunst-, Schmuck- und Luxusgegenstände" bilden eine zu- sa m mengehörige Gruppe von Gegenständen; das ergibt sich schon daraus, daß, wie man die einzelnen Begriffe auch definiert, sie ineinander übergehen: viele Kunstgegenstände sind auch Schmuckgegenstände und umgekehrt, die meisten Kunst- und alle Schmuckgegenstände auch Luxusgegenstände. Bei der Beratung des KSt.G. in der Reichstagskommission bemerkte der Schatzsekretär zu der gleichlautenden Bestimmung des KSt.G., „was man treffen wolle und in erster Linie treffen müsse, seien die Fälle, in denen Kunst gegenstände und ähnliche Dinge erworben werden, nicht weil der Käufer sie be halte, sondern weil er sie später verkaufen wolle, da nach dieser Richtung min destens eine Eventualabsicht bei ihm bestehe oder zu vermuten sei". Doch kann dieser Gesichtspunkt für die Auslegung von Bezeichnungen, wie „Kunst-, Schmuck- und Luxusgegenstände", die das Gesetz nun einmal als Merkmal der Hinzurech nn ngspslichtigkeit der Aufwendung anwendet, nicht in der Weise ausschlag gebend sein, daß man um dieses Gesichtspunktes willen Gegenständen, die be grifflich Kunst-, Schmuck- oder Luxusgegenstände sind, diese Eigenschaft ab spricht und umgekehrt. Um jener Tendenz des Gesetzgebers willen kann man nicht mit einer von ihr gebrauchten Bezeichnung einen Sinn verbinden, der dem

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