Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Die Berliner Arbeiterbewegung von 1890 bis 1905

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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240 herbei, für sozialpolitische Zwecke in den Geldbeutel zu greifen, als Gemeinden mit starker Arbeiterbevölkerung und weniger steuerkräftigen Bürgern. Aus der verschiedenartigen sozialen Gliederung der Gemeinden ergibt sich leicht ein Unterschied im Effekt bestimmter Maßregeln. Schon aus diesem Grunde sind selbst bei gleicher sozialpolitischer Grundanschauung Meinungsverschiedenheiten über Wert und Zweckmäßigkeit dieser Maßregeln und damit auch Unterschiede in der Stellungnahme zu ihnen möglich. Welche Anzuträglichkeiten aber aus solchen Anterschieden für eine Partei wie die Sozialdemokratie erwachsen können, läßt sich mit Länden greifen. Es wurde daher, je mehr die sozialdemokratischen Kommunalvertretungen zunahmen, das Bedürfnis nach einem einheitlichen und mehr als das ursprüngliche Berliner Programm in die Einzelheiten eingehenden Kom munalprogramm fühlbar. Auf Veranlassung des sozialdemokratischen Parteitags der Provinz Brandenburg arbeiteten demgemäß im Herbst 1898 die sozialdemokratischen Stadtverordneten den Entwurf eines solchen Pro gramms aus und beriefen zu seiner Durchberatung und endgültigen Beschlußfassung darüber eine Konferenz der sozialdemokratischen Gemeindevertreter der Provinz Brandenburg nach Berlin ein. Diese Konferenz, die am 27. Dezember 1898 in Wilkes Restaurant, Andreasstraße 26, tagte, war von 52 Delegierten, darunter 36 aus Berlin und den Vorortwahlkreisen, und vier Gästen besucht und nahm nach ein gehender Beratung den Programmentwurf — von einer bloß redaktionellen Änderung abgesehen — unverändert an. Außerdem beschloß sie, daß die Konferenzen periodisch wiederholt werden sollten, was denn auch geschehen ist. Im Jahre 1900 tagte — am 27. und 28. Dezember — die zweite Konferenz der Gemeindevertreter der Provinz Brandenburg in Berlin, besucht von 86 Delegierten aus zusammen 27 Orten. Sie behandelte in Referaten und Debatten die Frage der „nächsten Aufgaben der sozial demokratischen Vertreter in den Landgemeinden," die Frage des preußischen Kommunalwahlgesetzes, die kommunale Wohnungs politik und die Frage der Aufgaben der Gemeinden auf dem Gebiete der Gesundheitspflege. Über beide Konferenzen sind Protokolle in Broschürenform erschienen, so daß hinsichtlich der Referate und Debatten aus sie verwiesen werden kann. Im Protokoll über die Konferenz vom Jahre 1898 findet man ferner das dort beschlossene kom munalpolitische Programm. Es gibt in acht Satzstücken die Anwendung der sozialdemokratischen Grundsätze auf die Fragen des kommunalen Lebens, die Grundsätze, nach denen überall, wo Sozialdemokraten in den Gemeinde vertretungen sitzen, mit zunehmender Kraft, Einheitlichkeit und Systematik gearbeitet worden ist, weiter gearbeitet wird und Erfolge über Erfolge für die Arbeiterklasse, die Gemeinwesen und die Partei erzielt werden.

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