Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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16* §§8,9,10. 248 Unter Wertminderungen i.S. des § 8 Abs. 2 Satz 2 sind solche jeglicher Art, nicht bloß, wie nach § 10, solche durch Verschlechterung zu verstehen, so daß es also für erstere Bestimmung auf den Grund der Wertminderung nicht an kommt. Andererseits sind nach § 8 Abs. 2 Satz 2 nur „erhebliche" Wertminde rungen zu berücksichtigen, nach § 10, sofern sie durch Verschlechterung herbei geführt sind, auch unerhebliche. Was als „erhebliche" Wertminderung anzusehen ist, sagen weder das VZAG. noch das KSt.G., noch ergeben es deren Materialien. Die Frage unterliegt daher der pflichtmäßigen Beurteilung der Veranlagungs und Rechtsmittelbehörden im Einzelfalle, liegt aber im wesentlichen auf tat sächlichem Gebiete. Vgl. Ausf.Best. § 16 Abs. 3; die dortige Auslegung ist nicht bedenkenfrei, da es auf den Wert an einem bestimmten Stichtag an- kommt. § N Bei Feststellung des Endvermögens dürfen Abgabe beträge, welche der Abgabepflichtige auf Grund des Kriegs steuergesetzes vom 21. Juni 1918 oder des Gesetzes über die Erhebung eines Zuschlags zur Kriegssteuer vom 9. April 1917 infolge Stundung oder aus anderen Gründen am Ende des Beranlagungszeitraums noch schuldete, nicht in Abzug gebracht werden. Entw. § 9 (unberänbert). — Begr. S. 23, 14f. — Ausf.Best. § 17. Entsprechend dem in der allgemeinen Begr. oben S.14ff. dargelegten Ver hältnisse der VZA. zur KSt. und zu dem Zuschlage zu dieser (vgl. auch oben II 6 zu ? 8 Nr. 6) sind nach § 17 die auf die KSt. und den Kriegssteuerzuschlag bereits gezahlten Beträge auf die VZA. anzurechnen; noch geschuldete bleiben nach § 18 unerhoben. Daher können gestundete oder aus anderen Gründen noch geschuldete auch nicht von dem Endvermögen in Abzug gebracht werden. Denn sie bilden nach § 18 keine Schuld des Abgabepflichtigen mehr. § 10. Grundstücke, die der Abgabepflichtige erst nach dem 1. August 1914 erworben hat, dürfen bei Feststellung des End vermögens zu keinem geringeren Werte als dem Betrage der Gestehungskosten angesetzt werden. Von diesem sind die durch Verschlechterung entstandenen Wertminderungen abzuziehen. Entw. § 10 (unberänbert). — Begr. S. 28. — Aussch.B. (Drucks. Nr. 743) S. 13. Der in der NB. unverändert und uuerörtert gebliebene § 10 deckt sich nach der Begr. mit § 6 Abs. 1 KSt.G. Wie dieser enthält er eine Ausnahme von den im übrigen — abgesehen von den weiteren Ausnahmen in den §§ 11—13 BZAG. — zur Anwendung kommenden Vorschriften des BSt.G. über die Wert ermittlung und bezieht er sich nur auf Grundstücke, bieder Abgabepflichtige erst nach betn 1. Aug. 1914, d. i. nach Kriegsausbruch, erworben hat, anderer seits aus Grundstücke aller Art: für diese kommen bei Feststellung des End vermögens, nicht auch des Anfangsvermögens, aber gleichgültig, ob bei Fest stellung des Anfangsvermögens der gemeine Wert s§ 29 BSt.G.), die Gestehungs kosten (§ 30 BSt.G.) oder der Ertragswert (§ 17 WBG.) zugrunde gelegt ist,

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