Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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§§ 15, 16. 251 den WB. Hoffmann Anm, 5 zu 8 12 WBG., für das BSt G. Glaser Anm. 3 zu § 28; a. A. Rhein ström- Marcuse Slum. 3 zu § 15. § 16. Die Kriegsabgabe beträgt für die ersten angefangenen oder vollen 10 000 M. des abgabepflichtigen Bermögenszuwachfes 10 v. H. für die nächsten angefangenen oder vollen 10 000 M. 15 „ .. „ 10 000 „ 20 „ .. „ 20 000 30 „ „ 50 000 „ 40 „ „ .. 75 000 .. 50 . „ „ 100 000 «0 , „ 100 000 „ 80 , „ „ weiteren Beträge 100 , Entw. § 16. —Seflr. S.13f., 2gff. — Aussch.B. S. 7. — Sten.B.S. 1381 B, 1388 B, 2244 D bis 2245 A, 2250 C bis 2252 A. Der § 16 bestimmt die Höhe der Steuersätze. Er beruht auf dem System der sog. „Dnrchstaffelung" für das ich die Bezeichnung „Anstoßsystem" ange wendet habe. Die ganze Bezeichnung „Staffelung", durch die man in unserer Zeit übertriebener Berdeutschungswut gegen sog. „Fremdwörter" die frühere „Progression" zu ersetzen sich gewöhnt hat, ist weniger bezeichnend als „Pro gression"; denn eine „Staffelung" kaun auch fallend sein, indem die Sätze für die höheren Staffeln nicht zu-, sondern abnehmen-, in dieser letzteren Weise ge staffelt sind z. B. die Staffeltarife der Eisenbahnen. Das, was „progressiv" be zeichnet, wird also nicht schon durch „gestaffelt", sondern höchstens durch „steigend gestaffelt" ausgedrückt. Die Progression oder Stasfelsteigerung kann nach zwei verschiedenen Systemen erfolgen, nach dem „Durchrechnungs-" oder nach dem „Anstoßsystem". Das erstere, wie es z. B. bei dem pr. Emk.St.G. und, nur durch § 26 BSt.G. gemildert, bei der BSt. angewendet ist, besteht darin, daß der Steuerprozentsatz der höchsten Stufe, in die der Maßstabswert hineinragt, auf den ganzen Maßstabswert angelegt wird. Nach dem „Anstoßsystem" wird dagegen der höhere Steuersatz jeder Stufe immer nur an den der niedrigeren insoweit „angestoßen", als der Maßstabswert in die höheren Stufen hineinragt. Es wird also' der letztere in die auf die einzelnen Staffeln entfallenden Beträge zerlegt und jeder dieser Teilbeträge mit dem Steuersätze der betreffenden Staffel belegt. Der Vorzug dieser Art der Staffelung vor der anderen besteht darin, daß niemals nach Abzug der Steuer von einem höheren Maßstabswerte weniger übrigbleiben kann als von einem niedrigeren, was bei dem Durchrechnungs system nur durch Bestimmungen nach Art des § 26 BSt.G. verhütet werden kann. Das Ergebnis des Anstoßsystems ist aber im Gegensatze zu dem Durch rechnungssystem, daß für den Gesamtmaßstabswert niemals der Satz der höchsten Staffel erreicht wird, der Prozentsatz von dem ganzen Maßstabswert sich viel mehr nur, je höher letzterer ist, dem Prozentsatz der höchsten Staffel immer mehr nähert, ohne ihn je voll zu erreichen. Für dieses Änstoßsystem wendet man wohl die Bezeichnung „Durchstaffelung" an, weil die Staffelung auch für den Steuersatz erfolgt, indem dieser nicht einbcitlich nach der höchsten Stufe bemessen, sondern durch Zusammenrechnung der Sätze für die einzelnen Staffeln gefunden wird. Die Bezeichnung „Durchstaffelung" ist jedoch sehr unglücklich gewählt, weil sie zur Verwechselung gerade mit dem entgegengesetzten System, dem der „Durchrechnung", Anlaß gibt.

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