Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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252 Vermögenszuwachssteuergesetz. § 16. Die BZA. ist natürlich steigend gestaffelt. Die Staffelung erfolgt aus- schließlich nach derHöhe des Bermögenszuwachses, nicht auch, wie ich schon für die KSt. vorgeschlagen hatte („Staatsbedarf" 0.1. Jan. 1916), nach betn Verhältnisse des Vermögenszuwachses zum Anfangsvermögen. Dadurch bleibt der Gesichtspunkt unberücksichtigt, daß die wirtschaftliche Bedeutung einer Ver- mögensvermehrung für den einzelnen nicht bloß von ihrem Betrage abhängt, sondern auch von der Rolle, die sie gegenüber dem schon vorhandenen Vermögen spielt. Andererseits hat die einfache Staffelung natürlich den Vorteil größerer Einfachheit, und es läßt sich für sie auch geltend machen, daß die Wegnahme eines erheblichen Teiles eines Vermögenszuwachses um so weniger empfindlich ist, eine ie geringere Rolle dieser Vermögenszuwachs überhaupt für den Steuer pflichtigen bei seiner Vermögenslage spielt. Die Ausgleichssunktion gegenüber den Vermögensverschiebungen wird allerdings dadurch weniger als durch die doppelte Staffelung erreicht. Über die Art der Staffelung >var zwischen Reichsregierung und Staaten- nnsschuß eine Übereinstimmung nicht erzielt worden. Infolgedessen legte der Entw. gemäß § 2 Abs. 4 des RGes. über die vorläufige Reichsgewalt vom 10. Febr 1919 beide Vorschläge der NV. vor. Die Staffelung der Reichsregicrung war folgende: abgabepflichtigen Vermögenszuwachses „ „ weiteren Beträge .... die des Staatenausschusses: für die ersten angefangenen oder vollen abgabepflichtigen Vermögenszuwachses „ weiteren Beträge 10 000 M. des 10 10 000 M. . 15 10 000 „ . . 20 20 000 „ . . 30 50 000 „ . . 40 100 000 „ . . 50 100 000 „ . . 60 200 000 „ . . 80 100 10 000 M. des 10 10 000 M. . 15 10 000 „ . . 20 20 000 „ . . 25 50 000 „ . . 30 100 000 „ . . 40 100 000 „ . . 50 200 000 „ . . 60 200 000 „ . . 70 300 000 „ . . 80 500 000 „ . . 90 100 H. Vgl. hierzu Abs. 11 und 12 der allgemeinen Begr. oben S. 43 f. Wie bei der Zusammensetzung der NB. zu erwarten war, entschied diese sich für die schärfere Staffelung, ja schon ihr Ausschuß ging für den 100 000 M. überschreitenden Vermögenszuwachs noch über den Vorschlag der Reichsregierung hinaus. Bei der II. Lesung in der Vollversammlung wurden dann noch weitere Verschärfungen beantragt, von den Mehrheitssozialisten (Drucks. Nr. 764 Ziff. 3):

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