Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

§§3,3. 313 jektiven Einkommensteuerpflicht aufweisen. In der Tat bestehen solche Ver» schiedenheiten, wenn auch nicht von großer Tragweite. a) Dauernder Aufenthalt im Auslande befreit Inländer nach manchen Eink.St.G. von der Eink.St. nicht erst nach 2 Jahren, so in Hessen, Mecklen burg-Schwerin und -Strelitz, Schaumburg-Lippe und den Hansestädten. b) Ausländer unterliegen bei inländischem Aufenthalt, der nicht zum Zwecks des Erwerbes genommen ist, in Preußen und anderen Bundesstaaten erst nach einem Jahre der Eink.St. c) Die sog. beschränkte Steuerpflicht geht nach den einzelnen Landes einkommensteuergesetzen verschieden weit. d) Einzelne Staaten, wie Preußen, haben mit außerdeutschen Staaten Abkommen getroffen, wonach die unbeschränkte oder beschränkte Einkommen steuerpflicht der beiderseitigen Staatsangehörigen abweichend von den Eink.St.G. geregelt ist. In allen solchen Fällen — weitere sind von geringer Bedeutung — kann eine Heranziehung zur KA. nicht erfolgen, wenn der Abgabepflichtige nicht landeseinkommensteuerpflichtig ist und deshalb zur Landeseinkommensteuer nicht veranlagt ist und nicht veranlagt werden kann. 3. Die „maßgebende" Jahresveranlagung ist entweder die im 1. oder die im 2. Satze des § 8 bezeichnete. Wenn int § 2 von „einer", nicht von „der" nach § 8 maßgebenden Jahresveranlagung die Rede ist, so rechtfertigt sich dies aus der Erwägung, daß eine Person landeseinkommensteuerpflichtig in mehreren Ländern sein kann, in denen nach § 8 die Veranlagung verschiedener Jahre maßgebend ist. In einem solchen Falle genügt es für die subjektive Kriegs abgabepflicht, daß die Veranlagung zur Landeseinkommensteuer in einem dieser Länder für das für dieses nach § 8 maßgebende Jahr erfolgt ist oder er folgt. Allerdings ergreift dann die objektive Kriegsabgabepflicht auch nur das sich unter Zugrundelegung des in diesem einen Lande veranlagten Einkommens ergebende Mehreinkommen. § 3. Mehrcinkommen (§ 1) ist der Unterschied zwischen dem Friedenseinkommen (§§ 4—7, 10—11) und dem Kriegs- einkonrmen (§§ 8—11). Der Unterschiedsbetrag wird auf Volte Tausende nach unten abgerundet. Abgabepflichtig ist, sofern das Kriegseinkommen nicht mehr als dreitzigtausend Mark beträgt, nur der den Betrag von dreitausend Mark übersteigende Teil des Mehreinkommens. Entw. $ 3. — Aussch.Ber. S. 11. — Steil.B. wie bei § 1. — Ausf.Beft. § 6 Abs. 1, §§ 7,8. Inhalt. I. Entstehungsgeschichte und Inhalt des § 3 314 n. Mehreinkominen und Mehrein kommensteuer 314 1. Das abgabepflichtige Mehreinkom men 314 2. Das Mehreinkommen als Steuer bemessungsgrundlage 315 3. Das Mehreinkommen i. S. des KAG. und der Einkommensbegriff nach den Landeseinkommensteuer gesehen 318 4. Der Anschluß an die Landeseinkom mensteuerveranlagung und die sich daraus ergebenden Folgen . . . . 319 III. Abrundung nach Abs. 2 323 IV. Die Freigrenze nach Abs. 3 . . . 323

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation