Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

316 Kriegsabgabegcsetz 1919. § 3. Neuer empfohlen (ögl. Kriegssteuerkommentar, Einleitung). Schon damals wurde von anderer Seite der Weg der Einkommensvermehrung-steuer oder einer Verbindung beider Steuern befürwortet. Ich habe damals die Emkom- mensvermehrungssteuer als Reichs - Kriegsgewinnsteuer bekämpft (vgl.Strutz, Tie Besteuerung der Kriegsgewinne, S. 29—40, Der Entw.-des Knegsgewinn- steueraes 1916, S. 362, Zur I. Lesung der Kriegssteuern ttn Reichstags- ausschuß in Nr, 216 u. 217 der „Vossischen Zeitung" w28. April 1916), Auch heute noch stehe ich grundsätzlich aus demselben Standpunkt (vgl Strutz, Tle Reich.^ einkommensteuer auf dem Marsche, in Nr, 138 des roten „Tag v, 15, Juni 1918), Auch die verbündeten Regierungen waren 1918 noch gewillt, an der Vermogens- ruwachssteuer als Formier direkten Kriegssteuer der Einzelpersonen festzu halten Das ließ die Begründung zu dem KSIG, 1918 erkennen und gmg u a auch aus den Ausführungen des preuß, Fmanzministers nn HnushMts- ausschusse des RT, (Aussch.Ber, über das KAG, S. 4) hervor. Daß die Kriegs steuer infolge ihrer Gestaltung als Vermögenszuwachssteuer „versagt habe, weil sie zur Verschwendung geführt habe, enthält eine maßlose Übeitreibung und unzulässige Verallgemeinerung von Einzelfällen, Wo diese Verschwendung am verbreitetsten ist, wäre sie auch durch die EmkommensvermehrunMeuer nicht erfaßt oder verhindert worden: bet den hochgelohnten Arbeitern. Bei den Kriegsgewinnlern im Unternehmertum in Industrie und Handel hat stch d,e Verschwendung hauptsächlich in der Anschaffung und Überzahlung von Grund besitz Juwelen, Gold- und Silbersachen, Kunst- und Luxusgegenstanden um allerdinqs auch sonstigem Mobiliar, Pelzsachen u, dgl betätigt, D'ese Auf wendungen wurden aber großenteils schon durch §§ 5, 6 KSüG. ""d werden durch § 8 VIAG, beim Aufwendenden erfaßt; nn übrigen haben sie wieder zu Vermögensvermehrungen in den nicht verschwenderischen Kreisen der Ver käufer solcher Gegenstände geführt und einer Ansammlung der Vermögen rn den Kriegsgewinnlerkreisen entgegengewirkt. Endlich ist es nicht Schuld der direkten Kriegssteuer, daß diesem Aufwand Nicht rechtzeitig durch mdirekte Steuern, wie frühere Einführung der heutigen Umsatzsteuer, mtgegengewirktil Jedenfalls stehen der Einkommensvermehrungssteuer viel schwerere Bedenken gegenüber, auf die ich zuletzt im „Tag" v, 15, Juni 1918 hingewiesen habe, Ünd diese Bedenken potenzieren sich gegenüber einer Einkommensvermehrungs steuer in der Gestalt der beiden KAG, 1918 und 1919. b) Wie sede Steuer möglichst der zu der Zelt, wo das Steueropfer -u bringen ist, vorhandenen Leistungsfähigkeit angepaßt werden muß, so muß eine Vorbelastung der gesteigerten Steuerkraft die Steigerung erfassen, solange sie präsumtiv noch vorhanden ist. Das aber tut eine Einkommensver mehrungssteuer nicht, wenn sie erst in einem Zeitpunkt nicht nur erst erhoben, sondern sogar erst eingeführt wird, wo das Einkommen dessen Mehrbetrag gegen ein früheres sie erfassen will, und aus dem sie, weil nicht damit zu rechnen ist^daß dieselbe Einkommensvermehrung noch zur Zeit der Erhebung der Lteuer anhält, gezahlt werden muß, auch unter durchaus nicht anormalen Verhält nissen bereits verbraucht ist. Denn in erster Linie dient das Einkommen, zumal in Zeiten wie den heutigen, zum Verbrauch während des Jahres seiner Er- zielunq. Zum mindesten muß daher derjenige der ein höheres Einkommen als früher erzielt, zu der Zeit seiner Erzielung bereits darüber im klaren sein,, daß und welche Extrasteuer er von seinem Mehreinkommen zu entrichten hat, damit er sich mit seinem Verbrauch darauf einrichten kann. Statt dessen brachten die beiden KAG, 1918 und 1919 in der Mitte der Jahre 1918 und 1919, das jenige für 1918 sogar völlig unerwartet, enorm hoch steigende Steuern auf den Mehrbetrag des 1917 und 1918 erzielten Einkommens über ein um weitere

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation