Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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326 Kriegsabgabegesetz ISIS. 8 4- e ) Wo wie in Sachsen, Sachsen-Meiningen, Gotha, Sachsen-Altenburg, Schwarzburg-Rudolstadt, Reuß ii. und j. 2., der Landeseinkommensteuer m Ausnahmefällen nicht das wirkliche Einkommen, sondern ein nach dem fest- gestellten verbrauche fingiertes Einkommen zugrunde gelegt wird 's dieses fingierte Einkommen das „steuerpflichtige", mit dem der Abgabepflichtige zur Einkommensteuer veranlagt worden ist, freilich nicht „auf Grund der Einkammeusverhältnisse". Für §31 2323®. beantwortet Hott mann (Anm. 56 Abs. 3) die Frage in entgegengesetztem Sinne. Aber dort ist der Wortlaut des Ges auch ein anderer: dort ist von dem „auf Grund der Landeselnkvmmen- steuerqes festgestellten Einkommen" die Rede, nicht von einem steuervttich- tiqen Einkommen, mit dem der Abgabepflichtige veranlagt worden ist Bollz.Anw. Art. 17 will jedoch „das tatsächlich erzielte Einkommen , nicht den „Verbrauch -aufwand" maßgebend sein lassen. . . Wie bis 1906 in Preußen, so findet noch jetzt in vielen Bundesstaaten eine Berücksichtigung der Minderzahl in der Weise statt, daß für jedes Kmd ein gewisser Betrag von dem festgestellten Einkommen abgezogen und dadurch steuerfrei gelassen wird. Es fragt fick,, ob unter veranlagtem Einkommen i S. des KAG das Einkommen ohne oder nach Abzug dieser Betrage zu verstehen ist Schon nach dem Wortlaute der meisten fraglichen Eink.St.®. die von einem Abzüge vom steuerpflichtigen oder steuerbaren Einkommen svrechen, wäre die Frage dahin zu beantworten, daß unter veranlagtem Ein kommen dasjenige einschließlich des auf Grund dieser sog. Klnderprivileglen steuerfrei zu lassenden Betrages zu verstehen ist. Das ist auch innerlich be- gründet. Denn jener Betrag ist seiner Natur nach nichts anderes wie steuer- pflichtiges Einkommen, und durch seine Ausscheidung würde man ohne Not eine weitere Ungleichmäßigkeit zwischen den Steuerpflichtigen verschiedener Bundesstaaten schaffen; die sog. Kinderprivilegien, die überall auf demselben Gedanken beruhen, würden, wo sie in Gestalt solcher Abzüge gewahrt werden, zu einer Herabminderung des Friedens- oder Kriegscinkommens fuhren, also das abgabepflichtige Mehreinkommen beeinflussen, in Staaten wo fle als Er- Mäßigungen des Steuersatzes gewährt werden, wie m Preußen, nicht. Vgl. jedoch Erläuterungen II5 zu §10. , , tr . . , ir) Die Veranlagung muß nach einem Jahreseinkommen erfolgt fern, d. h. es muß ihr zugrunde gelegt sein entweder das wirklich erzielte Einkommen eines vollen Jahres, d. i. eines Zeitraumes von vollen 12 Monaten, oder das auf einen solchen Zeitraum umgerechnete Einkommen eines kürzeren oder län geren Zeitraumes. Würde ein Eink.St.G. die Bestimmung enthalten daß, wenn die Steuerpflicht erst innerhalb des letzten Jahres vor der Beran agung eingetreten oder die Einkommensquelle erst dann entstanden ist, die Veranlagung nur nach dem nach diesem Zeitpunkt in dem kürzeren als einjährigen Zeitraum erzielten Einkommen ohne Umrechnung auf einen vollen ^ahresbetrag zu er- folgen habe, so würde dieses Einkommen eines Jahresbruchteils kein nach §§ 4 oder 8 zugrunde zu legendes Jahreseinkommen darstellen. Es wäre auch zweifel haft ob es zulässig wäre, um ein solches für die Veranlagung der KA. zu gewinnen, bei dieser Veranlagung eine Umrechnung des kein Jahreseinkommen dar stellenden einkommensteuerpflichtigen Einkommens auf einen Jahresbetrag vor- zunehmen: denn dieser umgerechnete Betrag wäre nicht das „steuerpflichtige Jahreseinkommen, mit dem der Abgabepflichtige zur Einkommen,teuer veranlagt worden ist". Der Absicht des Gesetzgebers würde es aber entsprechen, eine solche Umrechnung für zulässig zu erachten; denn es widerstritte der Billig- keit, lediglich aus diesem Grunde Abgabfreiheit eintreten zu lassen. Allenfalls läßt sich „das steuerpflichtige Jahreseinkommen, mit dem der Abgabepflichtige

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