Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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338 .«riegsabgabegcsrtz 1919. § 6. Dritten erfolgte Tötung während des BeranlagnngszettraumS denjenigen gezahlt worden oder z« zahlen ist, denen gegen über der Getötete unterhaltspflichtig war. w a Die Hinzurechnung findet nur statt, insoweit daS E»n- kommen aus dem angefallenen Vermögen oder der Ertrag der angefallenen Rente in der nach § 8 matzgebenden Veran lagung berücksichttgt, in der Veranlagung nach § 4 aber nicht berücksichtigt ist. Entv. $ 6. - Siegt. S. lOf. - Stni.B. 6.8515 D bis 2516 A. - Ausf.Best. $8 9, 11. Inhalt. I. Enlftehungsgeschichie und Inhalt des 8 8 3SÄ II. Die Koraussetzungendesi kAbs.l 3S8 1. An sali von «ermügen und Eri an- guna von Einloinmen aus diesem • Bermögen (Abs. 1 Satz 1) . . ■ • 338 8. Eriangnng einer Rente nach 8 6 Abi. 1 Satz 2 340 3. Entschädigungen nach Abs. 1 Satz 8 340 4. Einloinmen aus ererbtem Vermögen 340 b. Antrag des Abgabepflichtigen . 340 III. Der 2. Abs. des § 6 340 I. Entstehungsgeschichte und Inhalt des § 6. 1. Der 5 6 enthielt in der Reeierungsvorlacie den Schlußsatz des 1. Abs. noch nicht. Bis zur III. Lesung im Plenum der NV blieb die Vorlage under, ändert: erst bei dieser wurde der gedachte Satz auf Antrag der Abg. Gothein u Gen (Drucks, der NV. Nr. 899 Zifs. 1) hinzugefügt, wie der Antragsteller ausführte, als „logische Konsequenz" der Einschaltung der Zifs. 7 m den § b BMG.: vgl. Erläuterungen zu letzterem. Über die Abweichungen des § 6 des vorliegenden Ges. nach dem Entw. von dem KAG. 1918 vgl? Begr. zu ersterem oben in den Erläuterungen 1 zur ßmleUunfl ^4^^918 war von dem Ausschüsse des RT. als § 1 f des die Ml. der Einzelpersonen in die Regierungsvorlage einfügenden Kompromiß» antraqs ohne Erörterung angenommen worden. _ 2. Der § 6 KAG. ist ein Analogon zu § 3 Nr. 1—3 KSt.G. und damit auch -u 5 6 Nr. 1, 3 und 4 BZAG., die ja wieder dem § 3 Nr. 1—3 Slot ©, ent- lprechen Wie nach diesen Bestimmungen gewisse Verniogensvermehrungen mit Rücksicht auf die Art ihrer Entstehung von dem Endvermogen abgesetzt wer den so ist nach § 6 KAG. auf Antrag die landesübliche Verzinsung solcher -Bet» mögenszugänge dem Friedenseinkommen hinzuzurechnen, so daß sich also das abgabepflichtige Mehreinkvmmen um diesen Betrag verringert. Nach dem 2. Satz des Abs. 1 wird bei derartigem Erwerb einer Rente diese in voller Hohe dem Friedenseinkommen zugerechnet. Entsprechendes gilt nach Satz 3 in Fallen der im 5 6 Nr. 7 BZAG. gedachten Art. II. Die Voraussetzungen des § 6 Abs. 1. 1. Anfall von Vermöge» »nd Eriangnng von Einkomme« aus diesem Vermögen <«bs. 1 Satz 1). , a) Der 1. Satz des § 6 setzt voraus, daß durch einen der in § 3 Abs 1 Sr 1—3 KSt.G. bezeichneten Anfälle Vermögen erworben ist, aus dem der Ad- gabepslichtige Einkommen erlangt hat. und daß sich sowohl der Anfall des Ver-

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