Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

342 Kricgsabgabcgesetz 1919. §§ 6,7,8. verloren hat, aber noch 100 000 M. oder mehr Vermögen besitzt und der Verlust nicht eine Folge der Erbschaft ist. <1) War das angefallene vermögen ertraglos, so ist auch kein Einkommen daraus „berücksichtigt". Ist es mit dem sonstigen Vermögen vermengt, so war es ertraglos nur, wenn die gesamte fungible Vermögensmasse, in dem es ent halten ist, ertraglos war. e) Die als Einkommen anzusetzenden 5 v. H. sind von dem reinen Werte des angefallenen Vermögens zur Zeit des Anfalls zu berechnen. § 7. Als Friedenseinkommen wird ein Betrag von zehn tausend Mark angenommen, wenn das veranlagte Einkommen vor dem Kriege (§§ 4, 5) einschließlich der Hinzurechnung (§ 6) niedriger ist. Entw. § 7 (unberänbert utib wörtlich tiberemstimmenb mit § 7 KAG. 1918). — Ausf.Bcst. | 6. Sowohl aus dem Wortlaute „das veranlagte Einkommen" als auch aus dem Allegat „(§§ 4, 5)" ergibt sich, daß der § 7 nicht anwendbar ist, wenn die Veranlagung trotz vorhandener Steuerpflicht unterblieben ist. § 8. Als Kriegseinkommen gilt das steuerpflichtige Jah reseinkommen, mit dem der Abgabepflichtige bei der Jahres veranlagung für das Rechnungsjahr 1919 zur Landeseinkom mensteuer veranlagt worden ist oder veranlagt wird. Im Einverständnisse mit dem Reichsminister der Finanzen kann die oberste Landesfinanzbehörde bestimmen, daß eine andere Jahresveranlagung, die vornehmlich die im Jahre 1918 er zielten Einkommen berücksichtigt, maßgebend sein soll. Entw. § 8 (unberänbert). — Ansf.Best. § 12; Vbllz.Anw. Art. 15. Inhalt. I. Inhalt bcs § 8 342 2. Nichterfarbernis ber Rechtskraft der II. Das Kriegseinkommen nach § 8 . 343 Einkbmmenstenerberanlagnng . . . 343 1. Grnnbsätzliche Unterschiebe zwischen 3. Bedeutung des 2. Satzes beS § 8 . 343 § 8 unb § 4 343 4. „Jahres beranlagnng" i. S. des § 8 344 I. Inhalt des § 8. Der § 8, der sich von dem des KAG. 1918 nur dadurch unterscheidet, daß natürlich die Jahreszahlen 1919 und 1918 statt 1918 und 1917 lernten, und daß an Stelle des Reichskanzlers der Reichsminister der Finanzen gesetzt ist, besagt, was als Kriegseinkomme« zu gelten hat, von dem als dem Minuendus das Friedenseinkommen i. S. der §§ 4—7, 10 abzuziehen ist, um das abgabe pflichtige Mehreinkommen zu erhalten. Die Fassung des §8 ist ungenau, da §§9 und 11 Abweichungen von dem Grundsätze des § 8 enthalten. Es müßte daher heißen: „Als Kriegseinkommen gilt mit den sich aus dem §§ 9 und 11 ergebenden Maßgaben" usw. Vgl. auch die Verhandlungen über § 8 KAG. 1918 im Aussch.Ber. des RT. Drucks. Nr. 1789 S. 26f. (§ 1 h) und 33.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation