Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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§§ 15, 16. 371 24* anderer, erst in späteren Paragraphen des Ges. definierten Wertgrößen, dem Friedensgewinne als Subtrahendus und dem Geschäftsgewinne des fünften Kriegsgeschäftsjahrs als Minuendus bestehe. Der 2. Abs. enthält im 1. Satze eine Äbrundunflsvorschrift, irrt 2. Satze eine Freigrenze. 2. Der Mehrgewinn i. S. des § 15 ist, wenn man die in diesem angezogenen Begriffsbestimmungen hineinarbeitet, der „Unterschied" zwischen dem Jahresdurchschnittsbetrage der in den fünf letzten vor dem 1. Aug. 1914 liegenden Geschäftsjahren erzielten, nach den gesetzlichen Vorschriften und den Grundsätzen ordnungsmäßiger kaufmännischer Buchführung berechiteten Bilanz gewinne oder dem gemäß § 17 Abs. 3, 4 KSt.G. fingierten Geschäftsgewinnc einerseits und dem nach denselben Grundsätzen berechneten Bilanzgewinne, der in dem vierten auf das Geschäftsjahr, das den August 1914 mitumfahte oder, wenn die Gesellschaft damals schon bestanden hätte, mitumfaßt hätte, folgenden Geschäftsjahr erzielt ist. Er ist also die Differenz eines SubtraktioüS- exempels, bei dem der vorstehend umschriebene Geschäftsxewinn eines Kriegs jahres den Minuendus, der vorstehend umschriebene durchschnittliche frühere Geschäftsgewinn den Subtrahendus bildet, der Saldo aus dem Vergleich dieser beiden Geschäftsgewinne, vorausgesetzt, daß der Gewinn des Kriegsgeschäfts jahres den durchschnittlichen früheren Geschäftsgewinn übersteigt; ist letzteres nicht der Fall, so ist entweder der Saldo, wenn beide gleich sind, gleich Null, oder wenn der letztere Gewinn der höhere ist, ein „Mindergewinn" i. S. des § 19 vorhanden. Das letztere ist erst recht der Fall, wenn die Bilanz des Kriegs geschäftsjahrs überhaupt keinen Gewinn, sondern einen Verlust aufweist: und) die Spannung zwischen dem durchschnittlichen früheren Geschäftsgewinn und dem Verlust eines Kriegsgeschäftsjahres ist „Mindergewiun" i. S. des § 19, und zwar in Höhe der Summe aus dem Betrage des früheren Durchschnitts gewinnes und dem des Verlustes des Kriegsgeschäftsjahres. Vgl. auch Strutz, KSt.G., Anm. 14—16 zu § 13 und Anm. 3 zu § 14. 3. Nach §15 Abs. 2 Satz 1 ist auf volle Tausende nach unten abzurrluden der Unterschiedsbetrag. Darunter ist der sich nach Abs. 1 ergebende, dort als abgabepflichtiger Mehrgewinn bezeichnete Unterschied zwischen Friedens- und Kriegsgewinn gemeint. Die Vorschrift ist aber auch anzuwenden, wenn der „Unterschied in einem Mindergewinn" besteht (vgl. Strutz, KSt.G., Anm. 5 zu § 14, pr. OVG. VII K 2 ti. 26. April 1918 und VII K 21 v. 21. Juni 1918). Der Abs. 1 hätte korrekter gelautet: „Als abgabepflichtiger Mehrgewinn gilt der Betrag, um den der in dem fünften Kriegsgeschäftsjahre (§ 17) erzielte Geschäftsgewinn (§ 18) den Friedensgewinn übersteigt", der ?lbs. 2 als be sonderer Paragraph: „Mehrgewinne (§15) und Mindergewinne (§19) sind abzurunden". 4. Der 2. Satz des 2. Abs. enthält eine Befreiungsvorschrift, nicht bloß eine Abrundungsvorschrift, und darf daher nur zugunsten der Abgabe pflichtigen angewendet werden. Er bezieht sich daher nur auf Mehrgewinne i. S. des Abs. 1, nicht auch auf Mindergewinne i. S. des § 19, und besagt nur, daß Mehrgewinne, die 5000 M. nicht erreichen, abgabefrei bleiben, nicht auch, daß Mindergewinne unter dieser Summe nicht von dem Mehrgewinne des fünften Kriegsjahrs abzuziehen wären. Er besagt auch nicht etwa, wie § 3 Abs. 3, daß ein Betrag von 5000 M. stets abgabefrei bleibt, also vom Mehr gewinne zu kürzen ist. §16. Friedensgewinn ist der nach den Vorschriften in §§ 16,17 des Kriegssteuergesetzes vom 21. Juni 1916 berechnete

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