Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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III. Der Bilanzgewinn. § 16. 37 5 III. Der Bilanzgewinn. 1. Friedens- wie Kriegsgewinn ist grundsätzlich nach § 16 KSt.G. der „in einem Geschäftsjahr erzielte, nach den gesetzlichen Vorschriften und den Grundsätzen ordnungsmäßiger kaufmännischer Buchführung berechnete Bilanz gewinn." Darunter skann nur der nach § 261 Nr. 6 HGB. für Aktien- und Kom manditgesellschaften auf Aktien, nach § 42 Nr. 5 G.G. m. b. H. für Gesell schaften m. b. H. unter der Bilanz anzugebende, sich aus der Vergleichung sämtlicher Aktiva und sämtlicher Passiva ergebende Gewinn" verstanden werden, nach § 39 HGB. das Mehr, das sich aus dem „das Verhältnis des Ver- mögens und der Schulden darstellenden Abschluß" ergibt. Die Bilanz ist der das Verhältnis des Vermögens und der Schulden darstellende" Abschluß (§ 39 HGB.). Jede handelsrechtliche Bilanz, mag sie auf doppelter oder auf einfacher Buchführung beruhen, muß eine Vermögensbilanz sein (vgl. Fuisting - Strutz Eink.St.G. Amn. 29 zu §13). Reinertrag ist nur der Uberschuß derjenigen Einnahmen, die entweder unmittelbar durch den Betrieb des Unternehmens dem Inhaber zugeflossen oder von ihm geschaffen sind, oder sich mittelbar als Früchte des in dem Unternehmen werbenden Anlage- und Betriebskapitals darstellen, über die für die Erzielung dieser Einnahmen aufgewendeten Ausgaben (vgl. pr. OVG. in St. 10 S. 214—262; 11 S. 215; 14 @.331; 25 S. 326, 16 S. 282), Bilanzgewinn der Überschuß der bilanz fähigen Aktiva über die bilanzsähigen Passiva, gleichviel ob jene und diese unmittelbar durch den Betrieb entstanden sind bzw. jene sich als Früchte des Anlage- und Betriebskapitals darstellen. Vgl. Strutz KSt.G Anm. 9 zu §16. Nun sind allerdings im §16 KSt.G. die Worte „in einem Geschäftsjahre erzielte" eingeschaltet. Es geht aber nicht an, aus ihnen zu folgern, Geschafts- gewinn sei der Bilanzgewinn nur, soweit er sich als Reinertrag im obigen Sinne darstelle. „Erzielt" sind auch die nicht aus dem Reinertrag herrührenden, im Bilanzgewinn enthaltenen Vermöqensvermehrungen. Was Bilanzgewinn ist, ist auch Geschäftsgewinn i. S. des KSt.G., und nur Bermögensvermehrungen, die nicht Bilanzgewinn wären, könnten ausgeschaltet werden. So auch bahr. OBK. 192 v. 11. April 1919, wo hieraus gefolgert wird, daß auch „Vermehrungen von Fonds des Gesellschaftsvermögens, die sich nicht unmittelbar aus der Betriebsrechnung ergeben, sondern schon vorweg den betreffenden Fonds durch Gutschrift zugewiesen worden sind, als Teil des erzielten Geschästs- gewinnes zu behandeln" sind. 2. Die hiernach maßgebenden gesetzlichen Vorschriften sind die des bürgerlichen, insbes. also des Handels-, Gesellschafts, und Genossenschaftsrechts. Den Ausgangspunkt bilden §§ 30—40 HGB. Für Berggewerkschaften und andere Bergbau treibende Ver- einigungen, sofern sie gemäß §2 HGB. als Vollkaufleute anzusehen sind, gelten lediglich jene Vorschriften des HGB.; für solche, die nicht Bollkaufleute sind, bestehen gesetzliche Bilanzvorschristen überhaupt nicht. Für Aktiengesellschaften und — gemäß § 320 Abs. 3 HGB. — Kom manditgesellschaften anf Aktien kommen hinzu §§ 261, 262 HGB., für Gesellschaften mit beschränkter Haftung § 42 G.G. m. b. H., für ein getragene Genossenschaften §§ 7, 33 GG. Nach dem Eingang des § 261 „gilt als oberster Grundsatz für den Bilanz ansatz auch bei Aktiengesellschaften die Vorschrift im § 40 Abs. 2 HGB., wonach bei der Aufstellung des Inventars und der Bilanz sämtliche Vermögensgegen- stände und Schulden nach dem Werte anzusetzen sind, der ihnen in dem Zeit punkte beizulegen ist, für welchen die Aufstellung stattfindet. Als Wert ist dabei

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