Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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25* IV. Abschreibungen und stille Reserven. § 1<$. 387 p § 1; T.-A., Anm. 38 zu § 1 und Nachtrag I S. 732. Wenn nun angesichts der oben erwähnten Rechtsprechung für einen bestimmten Kreis von Gesell schaften, den der Gesetzgeber nach der Fassung des Ges. eng zu umgrenzen be müht war, die Sondervorschrift des § 16 Abs. 4 für notwendig erachtet wurde, so muß angenommen werden, daß der Zweck war, diesen Gesellschaften eine Vergünstigung zuzuwenden, die über das hinausgeht, was die Rechtsprechung anderen Gesellschaften zugesprochen hat, die von ihren Mitgliedern Materialien beziehen oder an sie Waren liefern. Sollte mit den Worten „als Entgelt für die ... gelieferten Erzeugnisse oder als Rückvergütung auf den Kaufpreis... anzusehen ist" nur gemeint sein, daß es sich um eine Bezahlung bis zur Höhe des Marktpreises der gelieferten Erzeugnisse oder um die Rückzahlung beim Ver kauf zu hoch bemessener Kaufpreise handeln müsse, dann würde der § 16 Abs. 4 keinen neuen Grundsatz zugunsten der in ihm bezeichneten Gesellschaften auf stellen, sondern nur den bisherigen auf diese einschränken. Dagegen, daß ihm eine solche Einschränkung innewohne, spricht aber schon die Fassung, die viel mehr deutlich auf eine bisher nicht bestehende Vergünstigung hinweist. Dies in Verbindung mit den oben unter I mitgeteilten, sich allerdings auf einen abge- lehnten Antrag beziehenden Äußerungen des Abg. Katzenstein führt zu der Annahme, daß unter den nach §16 Abs. 4 nicht als Geschäftsgewinn gel tenden Teil des Reingewinns alles zu begreifen ist, was den Ge sellschaftern oder Genossen nach Verhältnis ihrer Lieferungen oder Warenentnahmen gewährt oder gutgeschrieben wird. A. A. anscheinend Rheinstrom-Reinach KAG.Anm. 13zu §16. Vgl. auch schonStrutz KSt.G Anm. 16 e p § 16; ferner Pr. DSS®. VII K 2 v. 22. Nov.1918 in DSt.Z. VI 1 1S. 18. f) «) Durch § 16 Abs. 2 KSt.G. wird die auch nach Inkrafttreten des neuen HGB. streitig gebliebene Frage, ob die den persönlich haften den Gesellschaftern (Komplementären) einer Kommanditgesellschaft auf Aktien zufließenden Gewinnbeträgc, weil die Komplementäre als Mitinhaber des Unternehmens anzusehen, Geschäftsgewinne aus eigenem Gewerbebetrieb oder, wie die Dividenden der Aktionäre, verteilter Geschäftsgewinn der Ge sellschaft seien, für die KSt. und damit auch für die KA. in ersterem Sinne beantwortet; vgl. Strutz KSt.G. Anm. 21 zu § 16. ß) Zu den „Gewinnbeträgen" i. S. des § 16 Abs. 2 KSt.G. gehört auch die Tantieme der Komplementäre. g) Prämienüberschüsse, die Versicherungsgesellschaften ihren Versicher ten als sog. Dividende zurückgewähren, gehören nur insoweit nicht zum Ge schäftsgewinn der Gesellschaft, als sie nicht über das Maß der nach der Satzung oder dem Versicherungsverträge bestehenden Verpflichtung zur Rückgewähr hinausgehen. Der weiter gehenden Auslegung in § 20 Abs. 1 KSt.Ausf.Best. ist nicht beizutreten; vgl. pr. OVG. in St. 14 S. 361; Fuisting -Strutz Eink.St.- G., gr. Komm., Anm. 37 zu § 15. IV. Abschreibungen und stille Reserven. 1. Abschreibungen. a) Die Abschreibungen ans Grund kaufmännischer Buchführung bilden die handelsrechtliche Form, um denjenigen wirklichen zeitigen Wert der Vermögensstücke, der nach den handelsrechtlichen Vorschriften in die Bilanz ein zustellen ist, durch Darstellung der tatsächlich aus irgendwelchen Ursachen ein getretenen Wertminderungen bilanzmäßig zum richtigen Ausdrucke zu bringen. Die Bewertung der Vermögensstücke kann nach kaufmännischem Gebrauche

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