Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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388 KriegSabgabcgesetz 1919. § 16. sowohl durch unmittelbare Darstellung des gegenwärtigen wirklichen Wertes unter Berücksichtigung der eingetretenen Wertminderung (Abschreibung im eigentlichen Sinne) als auch durch gleichzeitige Einstellung des ursprünglichen Wertes unter den Aktivis und der späteren Wertveränderung unter den Passivis (Erneuerungs-, Delkrederekonto usw.) erfolgen. In beiden Fällen kommt es nur darauf an, daß der richtige gegenwärtige Wert dargestellt wird. Sind nicht die richtigen, sondern geringere Werte dargestellt, so sind in den Bewertungs konten Rücklagen verborgen, welche überall da, wo die Rechte Dritter in Frage kommen, als'solche Bildung eines Reservefonds rechtlich behandelt werden müssen(pr. OBG. VI B 14/97v.27.April 1897beiFuisting-StrutzEink.St.G Anm. 35 zu § 13 und Pr. OBG. in St. 10/304). Umgekehrt ist es unschädlich, wenn eine an sich zulässige Abschreibung durch Einsetzung eines als Rückstellung bezeichneten Gegenpostens unter die Passiven erfolgt. Denn es kommt überall auf die materielle Bedeutung einer Buchung, nicht auf ihre Bezeichnung an (RFH. I A 135 v. 8. Aug. 1919, Samml. 1 A S. 182). b) Die Abschreibungen erstrecken sich auf alle aus irgendeinem Grunde der Wertverminderung unterliegenden Gegenstände des bilanzfähigen Aktiv vermögens und auf alle Wertverminderungen solcher Gegenstände ohne Rück sicht auf die Ursache der Wertverminderung, also auch auf die nicht durch den Geschäftsbetrieb, sondern durch außerordentliche Vorkommnisse, z. B. Un- glücksfälle, Betriebsveränderungen, bedingten (vgl. pr. OVG. in St. 5 S. 285, 291 f.; 15 S. 269f. und Fuisting - Strutz Eink.St.G., Anm. 34 zu § 13 und Anm. 33, 34 zu § 15). c) Wenn § 16 KSt.G. die Berücksichtigung der Abschreibungen insoweit gestattet, „als sie einen allgemeinen Ausgleich der Wertverminderung darstellen, so entspricht das nur dem vorstehend skizzierten Wesen und Zweck der Abschreibungen und den Grundsätzen der Berwaltungsrechtsprechung. d) Aus der letzteren und der Steuerliteratur seien noch folgende Grund sätze und Streitfragen hervorgehoben: «) Neben einer ordentlichen Abschreibung, die bereits einen angemessenen Ausgleich der Wertverminderung darstellt, vorgenommene weitere außer ordentliche Abschreibungen für dasselbe Geschäftsjahr sind als stille Refer- ven zu betrachten und dem Geschäftsgewinn hinzuzurechnen (Hess. BGH. 283 v. 29. März 1919). ß) Die Abschreibungen sind allein von dem Gesichtspunkt aus zu prüfen, ob sie nach den handelsrechtlichen Vorschriften bemessen sind. Das rich tige Verfahren besteht darin, daß von dem Buchwerte, falls er zu niedrig oder auch zu hoch ist, ganz abgesehen wird, und daß die Bilanz in der Art korrigiert wird, daß an Stelle des Nichtzutreffenden Buchwerts der nach handelsrechtlichen Grundsätzen (§§ 39, 40, 261 HGB.) einzustellende wirkliche Wert ermittelt und in Ansatz gebracht und diesem Werte der in gleicher Weise zu berechnende Wert am Ende der Periode gegenübergestellt wird. Die Differenz zwischen diesen beiden Wertzahlen bildet die Höhe der zulässigen Abschreibung (pr. OVG. in St. 10 S. 302; vgl. a. a. O. 12 S. 315; 16 S. 260f.). y) Die Zulässigkeit einer Abschreibung ist von der Erzielung eines Gewinns in dem betreffenden Geschäftsjahre völlig unabhängig, vielmehr müssen Abschreibungen ohne Rücksicht auf die Betriebsergebnisse, -also auch in Berlustjahren, so weit erfolgen, als sie erforderlich sind, um den früher ange- nommenen höheren Wert auf den nach den Vorschriften des HGB. in die Bilanz einzustellenden geringeren Wert in dem für die Anfertigung der letzteren maßgebenden Zeitpunkte herabzusetzen. Es ist deshalb auch unzutreffend und irreführend, wenn, wie dies häufig geschieht, in den Geschäftsberichten ge-

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