Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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390 Kriegsabgabegesetz 1919. § 16. Einheit, für deren Bewertung die Einzelposten nur Rechnungsfaktoren sind, nicht übersteigen. Der RFH. führt aus: „Die Steuerpflichtige kann nicht gehalten sein, die Abschreibungen stets an den einzelnen Aktiven vorzunehmen. Vom Standpunkt der richtigen Vermögensbewertung, wie sie nach § 40 HGB. in Verbindung mit den Einschränkungen des § 261 Zisf. 1—3 HGB. auch für Aktiengesellschaften gilt, muß es genügen, wenn das Vermögen im ganzen richtig festgestellt ist. Es kann dem Kaufmann nicht verwehrt sein, die in einem Jahre eingetretene Entwertung seines Vermögens in der Bilanz in einem Posten unter den Passiven zum Ausdruck zu bringen. Weder stehen dem die gesetzlichen Vorschriften oder die Grundsätze ordnungsmäßiger kaufmännischer Buchführung entgegen, noch liegt ein innerer Grund vor, eine solche Abschreibung auf das Gesamtunternehmen im Sinne einer Ge samtabschreibung ohne Ausscheidung für die einzelnen Aktivwerte als unzu lässig zu bezeichnen. Im Gegenteile führt der von Steuerrechtsprechung anerkannte Grundsatz, daß die Einzelwerte der einzelnen Bestandteile des Anlage- und Betriebskapitals eines gewerblichen Unternehmens nur Rechnnngs- faktoren für die Ermittlung des Wertes des Unternehmens im ganzen bilden, und daß daher die Summe jener Einzelwerte nicht ohne weiteres diesen Gesamtwert darstellt <vgl. u. a. pr. OVG. in St. 5, S. 117, 6, S 34 ff.), folgerichtig dazu, daß, wenn die bloße Zusammenzählung der Einzelwerte eine den dem Unternehmen als ganzen beizumessenden Wert übersteigende Summe ergibt, weitere Abschreibungen an der Summe der Einzelwerte bis auf den den wirklichen Wert des Unternehmens im ganzen darstellenden Betrag zuzulassen sind. Wollte man hierfür den Weg einer Gesamtabschreibung aus schließen, so bliebe nur übrig, um dem Gedanken, daß es auf den Gesamt wert ankommt, zu seinem Rechte zu verhelfen, nachträglich die ermittelten Einzelwerte, welche nur Rechnungsfaktoren sind, weiter um so viel abzu schreiben, daß ihre Summe gleich dem Werte des gewerblichen Unternehmens im ganzen ist. Es wäre das ein offenbar gekünsteltes Verfahren zur Er reichung desselben Zweckes, der sich mit einer Abschreibung auf das Gesamt unternehmen in naturgemäßer und den kaufmännischen Anschauungen ent sprechender Weise erreichen läßt. Es ist auch nicht zu verkennen, daß Wert- einbußen vorkommen, die sich für die einzelnen Aktivposten kaum begründen lassen, dagegen für das Unternehmen im ganzen augenfällig sind. Gerade hinsichtlich des Einflusses der Notwendigkeit, ein gewerbliches Unternehmen aus dem Kriegs- wieder in den Friedensbetrieb umzustellen, auf den zeitigen Gesamtwert des Unternehmens wird dies nicht selten der Fall sein." Nament lich für die Kriegsbilanzen spielt diese Frage eine große Rolle; vgl. daher auch Erläuterungen zu'§ 18. £) Neuerdings vielfach erörtert wird die Frage der Zulässigkeit weiterer Abschreibungen ans bereits bis auf 1 Mark abgeschriebene Gegen stände. Vgl. insbes. die Kontroverse zwischen Hochstetter und Neu mann, St.A. 1919 S. 81; Mitteilungen des Reichsverbandes der deutschen Industrie Nr. 5 S. 57, Nr. 10 S. 147ff.; ferner Varnhagen in DSt.Z. VIII S. 19. M. E. ergibt sich die Unzulässigkeit einer solchen — von den seltenen Ausnahmen abzusehen, wo die Beseitigungskosten unbrauchbarer Anlagen und Gegenstände ihren Altmaterialienerlös übersteigen würden — schon aus folgender Erwägung: Die Bilanz ist eine grundsätzliche Vermögensbilanz, die den Stand des Vermögens am Bilanzstichtage auszuweisen hat, der Bilanz gewinn oder -Verlust das Mehr oder Weniger am Vermögen, das sich für den Bilanzstichtag gegenüber dem Stichtage für die vorige Bilanz ergibt. In jeder Bilanz müssen also alle Gegenstände — mit den sich aus § 261 HGB., § 42

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