Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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V. Der Friedensgewinn als Ergebnis von Vorjahren. § 16. 393 muß und den reinen Substanzwert der Jahresförderung darstellt (Pr. OVG. in St. 14 <5. 281 f.; die weitere Rechtsprechung hierüber vgl. bei Fuisting- Strutz Eink.St.G., gr. Komm., Anm. 34 ^ zu § 13 S. 612—616). Über die Bedenken gegen diese Rechtsprechung vgl. die Begründung der — nicht ver abschiedeten — Novelle zum pr. Eink.St.G. und Erg.St.G., Drucks, des Abg.H. 1912 Nr. 28 A S. 37f., und Komm.Ber. dazu a. a. O. Nr. 922 A S. 56—67, sowie Strutz KSt.G. Anm. 19 zu § 16. Sonstige Einzelheiten über Abschrei bungen s. bei Fuisting > Strutz Eink.St.G., gr. Komm., Anm. 34, 35 zu § 13 und Anm. 33, 34 zu § 15. 3. Durch Abschreibungen, welche über die eingetretene Wertminderung hinausgehen, und ebenso durch die auf dasselbe hinauslaufende Einstellung der Vermögensgegenstände unter den Aktivis von vornherein mit einem hinter ihrem wirklichen Werte zu der Zeit, für die die Bilanz aufgestellt wird, zurückbleiben den Werte, ferner durch die Überbewertung von Verbindlichkeiten oder Ein stellung fiktiver Schulden an die Zukunft entstehen sog. „stille Reserven", so bezeichnet, „weil sie in der Bilanz nicht als selbständige Posten hervortreten, nicht als dauernde Zurückhaltung erkennbar sind" (vgl. Nehm § 68). Sie charak terisieren sich also als nicht aus der Bilanz ersichtliche dauernde Zurückhaltung von Gewinnen von der Verteilung oder Verwendung für laufende Bedürfnisse, wodurch bilanzmäßig die Vermögenslage der Gesellschaft ungünstiger, ihr Ge schäftsgewinn niedriger oder ein etwaiger Verlust höher erscheint, als es in Wirklichkeit der Fall ist. Vom Standpunkte des vorsichtigen Kaufmanns sind solche stillen Reserven nicht nur zulässig, sondern sogar geboten; steuerlich würde ihre Nichtberücksichtigung zu einer unzulässigen und ungleichmäßigen Begün stigung führen. Bei der KSt. würde durch Anerkennung stiller Reservestellungen in den Kriegsgeschäftsjahren ein Teil des steuerpflichtigen Mehrgewinnes der Besteuerung entzogen werden. Das zu verhüten, ist der Zweck des 2. Satzes des § 16 Abs. 1 KSt.G. Der Gewinn aus der Realisierung stiller Reserven gehört zu dem Bilanzgewinn des Geschäftsjahrs, in welchem die Realisierung erfolgt ist, sofern es sich um Reserven handelt, die auch steuerlich „stille" geblieben sind. Soweit die stille Reserve in der Steuerbilanz des Jahres, in dem sie gelegt ist, durch Hinzurechnung zum Geschäftsgewinne bereits berücksichtigt ist, kann der Gewinn aus ihrer Realisierung int Jahre der letzteren nicht nochmals steuerlich als Ge schäftsgewinn behandelt werden. Die Auffassung in KSt.Ausf.Best. § 23 Abs. 1 erscheint zutreffend nur, soweit die nachträgliche Einstellung des wirklichen Wertes sich mit den Sondervorschliften über die Bilanzen der Aktiengesellschaft und Gesellschaft nt. b. H. verträgt; durch nachträgliche Einstellung höherer als der danach zulässigen Werte würde die Friedensbilanz den § 16 KSt.G. ver letzen. Vgl. Strutz KSt.G. Anm. 20 zu § 16 und Begr. zur RAO., Drucks. Nr. 759 der NV. S. 110f. Abschreibungen auf unbeanstandet gebliebene stille Reserven sind unzu lässig (RFH. IA 54 v. 4. gebt. 1919 und IA 311V. 9. März 1920). Vgl. ob. S. 390 (. V. Der Friedensgewinn als Ergebnis von Borjahren. Hat eine Gesellschaft schon mindestens während eines Geschäftsjahres vor dem ersten Kriegsgeschäftsjahr, d. i. demjenigen, das noch den August 1914 mit umfaßte, bestanden, dann ist Friedensgewinn der nach § 17 Abs. 1 KSt.G. ermittelte durchschnittliche Bilanzgewinn der vor diesem ersten Kriegsgeschäfts jahr liegenden „Friedensgeschäftsjahre", und zwar der Durchschnitt derjenigen drei der fünf letzten Fried'ensgeschäftsjahre, die unter diesen weder das günstigste

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