Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

V. Der Friedensgewinn als Ergebnis von Vorjahren. § 16. 395 zu, daß, wenn man sich den § 17 Abs. 1 KSt.G. in den § 16 Abs. 1 KAG. ein gearbeitet denkt, man zur entgegengesetzten Beantwortung der Frage gelangen kann: dann kann man das Ges. so lesen, als ob es lautete: „Der Friedensgewinn ist nach den Ergebnissen der fünf den Kriegsgeschäftsjahren vorangegangenen vollen Geschäftsjahre... zu berechnen." Man kann aber ebensogut auch lesen: „Der Friedensgewinn ist nach den Ergebnissen der fünf den Kriegsgeschäfts jahren vorangegangenen Geschäftsjahre oder, wenn eine Gesellschaft noch nicht so lange besteht oder sich unter den fünf Geschäftsjahren nicht volle befinden, nach den Ergebnissen der innerhalb des fünfjährigen Zeitraums liegenden kür zeren Zeit, für welche Abschlüsse für volle Geschäftsjahre vorliegen, zu berechnen." Wie man aber auch den § 16 Abs. 1 Satz 2 KSt.G. auslegt, jedenfalls führt er, sobald sich unter den Durchschnittsjahren kürzere als solche von 12 Monaten befinden, dazu, daß sich die Berechnung des Friedensgewinns für die KA. für 1919 anders stellt als für die KSt. von 1916 und die KA. für 1918. 2. Aus der Ausdrucksweise des Abs. 4 § 17 KSt.G. „wenn ein volles Ge schäftsjahr ... noch nicht vorliegt" in Verbindung mit der in Abs. 1 a. a. £>. „der kürzeren Zeit, für welche Jahresabschlüsse vorliegen", ist nicht zu schließen, es kämen nur Zeiträume in Betracht, für welche die Jahresabschlüsse gemacht sind, sondern nur, daß ein Geschäftsjahr abgelaufen sein muß, über dessen Ergebnis ein Jahresabschluß bei der Veranlagung vorliegen kann, und das letztere wird immer der Fall sein, da zwischen dem Ablaufe des letzten t riedensgeschäftsjahrs und der Veranlagung der KA. mehrere Jahre liegen, o auch pr. OBG. VII K 24 vom 1. Juli 1919. 3. Wie schon in Anm. III 4 zu § 14 ausgeführt, „besteht" eine Gesell schaft erst seit dem Zeitpunkt, seitdem sie nach den dort angeführten Normen des bürgerlichen Rechts rechtlich existiert. Der für den Fall, daß eine Gesell schaft aus einer anderen hervorgegangen ist, der sog. „Umwandlung" ver tretenen abweichenden Auffassung im § 24 KSt.G.Ausf.Best., § 21 Ausf.Best. z. KAG. 1918 und § 18 Abs. 2 Ausf.Best. z. KAG. 1919 ist nicht zu folgen. Daran ändert auch § 20 KAG. 1919 nichts, der nur eine Fortdauer der Ab gabepflicht der aufgelösten Gesellschaft ausspricht. Aus den Normen des bürger lichen Rechts ergibt sich aber, daß abgesehen einzig von der Umwandlung einer Kommanditgesellschaft auf Aktien in eine Aktiengesellschaft nur die Dauer des Be stehens der Gesellschaft in ihrer gegenwärtigen Rechtsform für die Berechnung des Friedensgewinns in Betracht kommt. Vgl. Strutz KSt.G. Anm. 6 x zu § 17. 4. Das Geschäftsjahr, das den Monat August 1914 mitumfaßt, gilt stets als erstes Kriegsgeschäftsjahr (§ 15 KSt.G.), hat daher stets bei Berechnung des Friedensgewinns auszuscheiden (RFH. Samml. 1 A @. 172). 5. Besteht eine Gesellschaft lange genug, so haben bei Berechnung des Frie- densgewinns nach den Ergebnissen von fünf Friedensgeschäftsjahren die beiden Geschäftsjahre mit den besten und schlechtesten Geschäftsergebnisse« aus zuscheiden. Sind weniger als fünf nach § 16 Abs. 1 Satz 2 KAG. 1919 in Betracht zu ziehende Friedensgeschäftsjahre vorhanden, so scheidet keines aus, ist also unter Umständen der Durchschnitt aus vier Jahresergebnissen zu ziehen. Liegt nun ein volles Friedensgeschäftsjahr vor, so bildet dessen Ergebnis den Frie densgewinn. Sollten in gwi Jahren vollkommen gleiche Ergebnisse erzielt sein, die die besten oder die schlechtesten der Durchschnittsjahre darstellen, dann scheidet natürlich nur eins von ihnen als das beste oder schlechteste aus. Wie unter III 10 ausgeführt, ist eine Unterbilanz aus dem Vorjahre zu nächst aus dem Rohgewinne des nächsten Jahres zu decken, ehe sich für dieses ein Reingewinn ergibt. Dies gilt auch dann, wenn es sich um Unterbilanzen aus vor den Durchschnittsjahren liegenden Geschäftsjahren harrdelt.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation