Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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26* II D. Geschäftsgew. b. fünft. Kriegsgeschäftsjahres nach Abs. 1. g 18. 403 stillen Reserven zu verwenden. Es bedarf daher bei der Nachprüfung der Kriegsbilanzen durch die Steuerbehörden besonderer Achtsamkeit hierauf. An dererseits darf in der Nachprüfung der Abschreibungen nicht kleinlich verfahren werden, muß vielmehr besonders dem Gesichtspunkt Rechnung getragen werden, daß die wirtschaftliche Lage nach dem Kriege schon während dessen Dauer äußerst unsicher war und diese Unsicherheit auch schon die damaligen Gegenwartswerte aller geiverblichen Anlagen und Betriebsmittel stark beeinflußte. Daß auch zukünftige Ereignisse schon im voraus auf den Wert einzelner Sachen tat sächlich mindernd einwirken können, hat das pr. OVG. schon in E. 66 S. 202 ausgesprochen, folgt auch schon daraus, daß die Aktiva der Bilanz nach dem ob jektiven Verkaufswerte zu bemessen sind, den das Unternehmen unter der Voraussetzung des Fortbestandes des Betriebes hat (Pr. OVG. in St. 8 S. 87, 10 S. 303). Denn ein solcher Wert kann auch durch die Entwicklungsaussichten des Unternehmens mit bestimmt werden (pr. OVG. VII E. St. 30 v. 21. Sept. 1917). So auch RFH. I A 190 v. 17. Jan. 1920: „Am Bilanztag voraus zusehende künftige Ereignisse, welche geeignet sind, die künftigen Geschäfts ergebnisse eines Unternehmens ungünstig zu beeinflussen, haben als wert- mindernde Umstände bei der Bewertung des Betriebsvermögens in Betracht zu kommen, insofern sie nämlich den auch von den Ertragsaussichten ab hängigen Wert des Betriebsvermögens als wirtschaftlicher Einheit, nach dem sich der Wert der einzelnen das Betriebsvermögen bildenden Teile bei fort gesetztem Betriebe richtet, herabdrücken. Insoweit solche mehr oder weniger bestimmt erwartete Ereignisse während des 4. Kriegsgeschästsjahrs' eine Wert minderung der Vorräte des Unternehmens herbeiführten, war eine Ab schreibung oder ein diese Abschreibung vertretendes Konto gerechtfertigt und konnte nur der bei der Berücksichtigung der Abschreibung sich ergebende Uberschuß als Geschäftsgewinn im Sinne des § 24 des Kriegsabgabegesetzes 1918angesehen werden." Dagegen sind allerdings Abschreibungen, die in der bloßen Aussicht auf künftige Entwertungen und höhere Ausgaben infolge des Krieges vorgenommen werden, steuerpflichtige Rücklagen (pr. OVG.VIIE. St. 7 v. 31. Mai 1918 und VII E. St. 144 v. 21. Dez. 1917). Wohl aber kann eine verstärkte Ab schreibung deshalb gerechtfertigt sein, weil durch das durch die Kriegsverhält nisse aufgezwungene Unterlassen notwendiger Reparaturen in den Kriegsge- schäftsjahren eine über das gewöhnliche Maß hinausgehende Abnutzung bewirkt ist (pr. OVG. VII E. St. 7 v. 31. Mai 1918). Ebenso können außergewöhnlich hohe Abschreibungen wegen außergewöhnlich schneller Abnutzung der Anlagen und Maschinen infolge starker Inanspruchnahme in der Kriegsindustrie, unsach gemäßer Bedienung durch ungeschulte Arbeitskräfte, schlechten Schmieröls und unzureichender Ersatzstoffe zuzulassen sein (pr. OVG. VII E. St. 101 v. 16. Nov. 1917, VII E. St. 78/79 v. 16. Okt. 1917 u. a.). Dagegen sind Rückstellungen nicht abzugsfähig, die zur Deckung von Betriebskosten bestimmt sind, die im Geschäftsjahre hätten aufgewendet werden müssen, aber infolge der durch den Krieg geschaffenen Lage des Wirtschaftslebens ans eine spätere Zeit verschoben sind, es sei denn, sie stellten sich als sog. „Passivantizipation" dar, d. h. als Bewertung des Einflusses in der Zukunft liegender Ausgaben für die Gegen wart; diese Passivantizipation setzt aber das Bestehen einer rechtsverbindlichen Verpflichtung zur künftigen Leistung der Ausgaben voraus, wenn auch Betrag und Zeitpunkt der Leistung noch ungewiß sind (pr. OVG. VII E. St. 42 v. 2. Juli 1918, VII E. St. 83 v. 16. Nov. 1917). Ebenso mindern Rückstellungen wegen infolge des Krieges erst zu besorgender, aber am Bilanzstichtage noch nicht einge tretener Entwertungen und Verluste den Bilanzgewinn selbst dann nicht, wenn sie nach dem Bilnnzstichtage, aber schon vor Feststellung der Bilanz tatsächlich

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