Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

§ 34. 437 mit der auf den Mehrgewinn entfallenden Staats-, Gemeinde- und Kirchen- einkommen- und Gewerbesteuer nicht mehr wie 90 v. H. des Mehrgewinns ■ if Der Wortlaut wie des Entw. so des Ges. stimmt mit der Begr. nicht abe?Lon spricht ^sie so!??erstattkt^weLm Es'L7nM wenn vj r mJnrhp npftellt wäre Trotz des Wortlauts wird man deshalb das a a 2£?t,S al?Srie6e el vor, daß bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung zu erfolgen ^ DAegen tst m de^§ 34 nur eine Erhebungs-, nicht eme Veramlagungsvorschnft z^ die Versagung der Erstattung sind daher mcht tue Rechtsmittel gegen ’ ÖC ' iii” i! Voraussetzung be9 § 34 ist, daß die von dem Abgabepflichtigen entrichtende Staats- Gemeinde- und Kircheneinkommen- und Gewerbe steuer soweit sie auf den kriegsabgabepflichtigen Betrag entfallt, zusammen L der KA mehr als 90 v. H. „dieses Betrags" beträgt - übrigens ein schauder- u)^Maßge'bend sind also die ;u entrichtenden Steuerbeträge, mithin ew- schließ.ich der Züsch ^gZ ber Gemeinde-" und der „Rirchensteuer" val Erläuterungen zu § 6 Zl f. 9 VZAG. Die etwaige Reichsemkommen- steuerkannnach bem Wortlaute des § 34 nicht in Anrechnung kommen. ' Das Wort „Gewerbesteuer" bezieht sich auf „Staats-, Gemeinde- und ' tirC cTier „abgabepflichtige Betrag" ist das abgabepflichtige Mehrein- kommen iS des ? 3 und der abgabepflichtige Mehrgewinn t. S. des §15, das Mehreinkommen also abzügliä, des nach § 3 Abs. 3 ^gabesre, bleibenden Retraaes Nur der auf dieses Mehremkommen bzw diesen Mehrgewinn entfallende Teil der staatlichen, gemeindlichen und kirchlichen Steuern vom Einkommen und Gewerbebetrieb kommt in Rechnung. Er ^8^t sich durch einen Bruch 'dessen Zähler das nach dem KAG. berechnete abgabepflichtige Mehr- einkommen bzch. Mehrqewiim, dessen Nenner das staats-, gemeinde-oder kirchensteuerpflichtiqe Einkommen bzw. Ertrag ist. Die Berechnung ;enes Zahlers bat also nach dem KAG die des Nenners nach dem betreffenden Landesges. odrder m°ßgeb7ndenaüt°n°men Satzung zu erfolgen; jedoch is bee bet be- tref enden Veranlagung zugrunde gelegte Betrag des Emkommens oder Er- träges ohne Nachprüfung auf seine Richtigkeit einzustellen. Auch § 10 Abs. 1 kann hier nicht Anwendung finden, wohl aber § 10 Abs. - d) Ob die Gewerbesteuer, soweit sie nicht nach dem Ertrage bemessen ist, von vornherein auszuscheiden hat, well sie insoweit .'"-ht °uf das Em- kommen oder den Geschäftsgewinn „entfällt ti , on J. e ”J' n ift^$an n einkommen bzw. der Mehrgewinn der „abgabepflichtige Betrag ist, kann zweifelhaft sein ist aber zu verneinen. Für die Ausscheidung spricht, daß bet einet nicht nach dem Ertrage bemessenen Gewerbesteuer em Einkommen oder Ertraa der in Vergleich zu dem kriegsabgabepflichtigen Mehreinkommen oder Mehrgewinn iu stellen wäre, nicht festgestellt wird, gegen die Ausscheidung dafi auck eine^nach anderen Maßstäben bemessene Gewerbesteuer aus dem Er- rage errichtet werden muß, diesen mindert, femet für die Ausscheidung di Parallele mit § 6 Ziff. 10 Abs. 2 VZAG., dagegen, daß mt § 34 KAG. eroe

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation