Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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Anhang. Ausführungs- und Vollzugsbestimmungen. 1. Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über eine Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachse. (Erlatz des Reichsministers der Finanzen vom 25. Rov. 1919. Zentral- blatt für das Deutsche Reich 1919, (5.1459ff.) — A. B. Kr. A. V. ) § 1. Steuerbehörden. Die Veranlagung und Erhebung der Kriegsabgabe vom Bermög'enszuwachs erfolgt durch die Finanzämter. s 2. Anwendung der Besibsteuer-Ausfiihrungsbestimmungen. Dre Besitz- steuer-Ausführungsbestimmungen finden für die Veranlagung und Erhebung der Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs entsprechende Anwendung, soweit sich aus dem Gesetz über eine Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs, aus der Reichsabgaben ordnung und aus diesen Ausführungsbestimmungen nichts anderes ergibt. § 3. Ermittlung der abgabepflichtigen Personen und deren Eintragung »» die Lteuerliste. (i) Vor der öffentlichen Aufforderung zur Abgabe der Steuerer klärungen (§ 5) sind für jeden Veranlagungsbezirk die Einzelpnsonen zu ermitteln, die für die Veranlagung zur Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs in Frage kommen. (2) Nach Anleitung des Musters 1*) ist eine Steuerliste für die Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs aufzustellen. In diese sind alle Personen aufzunehmen, die die Voraussetzungen der persönlichen Steuerpflicht erfüllen und von denen zu vermuten ist, dah sie unter Berücksichtigung der Hinzurechnungen mn vermögen von mehr als fünfzigtausend Mark besitzen oder einen Vermögenszuwachs von mindestens w ä “ST'S »„«*.*« - Die nach der Aufrechnung vorkommenden Zu- und Llbgänge sind in besonderen Zu- und Abgangslisten nachzuweisen. 8 4 Als Frist für die Abgabe der Steuererklärung (§ 22 Abs. 1 des Ges.) wird die Zeit vom 15. Dez. 1919 bis 5. Jan. 1920 bestimmt. Abgabepflichtigen, die als Inhaber eines Betriebs von dem Rechte des §5 Abs. 2 Satz 2 des Ges. Gebrauch machen wollen, hat das Finanzamt auf Antrag die Frist angemehen zu verlängern. Auch sonst kann das Finanzamt in einzelnen Fällen auf Antrag die Frist verlängern. s 5. Aufforderung zur Abgabe der Steuererklärung. Mindestens zwei Tage vor Beginn der im § 4 bestimmten Frist erläßt das Finanzamt in den für die amtlichen 'Bekanntmachungen der unteren Verwaltungsbehörden bestimmten Tagesblattern eine >) Ablürzmig für „AllssühnulgSbestiminungen zum Gesetz über eine Kriegsabgabe vom Ber- mögenszuwachs". «) Abgedruckt unten S. 455.

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