Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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38 Gemeinschaftliche Einleitung. 2. Die aebräuchlichste Einteilung der Steuern ist die in „direkte" und „indirekte". Tie Kriegsabgaben des VZAG. und des KAG. 1919 sind "direkte Steuern, worin man auch das Unterschiedsmerkmal zwischen direkten und indirekten. Steuern finden mag. a) Der Steuerzahler, das ist derjenige, dem bei der VZA. der Ver- inögenszuwachs, bei dem KAG. 1919 die Einkommensvermehrung oder der Mehrgewinn zugeflossen ist, soll nach der Absicht des Gesetzgebers auch der Steuerträger sein. Eine Überwälzung ist auch gerade bei erst gegen Ende des maßgebenden Zeitraumes eingeführten Steuern auf mnerhalb dieses Zeitraumes erzielte Vermögeirsvermehrungen, Ein kommensvermehrungen oder Mehrgewinne so wenig möglich wie bei Steuern einer anderen Steuerart. Die VZA. und die KA. 1919 sind also direkte Steuern, wenn man als solche diejenigen ansieht, die nach der Absicht des Gesetzgebers nicht überwälzt, sondern vom Steuer zahler auch getragen werden sollen. b) Andere knüpfen die Unterscheidung zwischen direkten und indirekten Steuern an das Steuerobjekt. Der Gegenstand der Be steuerung: direkte Steuern sollen diejenigen sein, deren Gegenstand etwas Bestehendes, indirekte solche, deren Gegenstand eine Handlung ist. Es ist klar, daß auch nach dieser Unterscheidung die VZA. und die KA. 1919 direkte Steuern sind, mag man nun als Gegenstand den Vermögenszuwachs, das Mehreinkommen und den Mehrgewinn oder das Vermögen und das Einkommen als solches, den Geschäftsgewinn als solchen ansehen. c) Ein anderer Einteilungsgrund der Steuern in direkte und in direkte Steuern ist das Verhältnis des unmittelbaren Gegenstandes der Besteuerung zu der Steuerfähigkeit, die getroffen werden soll. Die Steuerfähigkeit, d. i. die Möglichkeit, die Mittel zur Entrichtung einer Steuer ohne Ve-nichtung der wirtschaftlichen Existenz zu be schaffen, kann gegeben sein durch das Vorhandenseiu von Erträgen wirtschaftlicher Betätigung oder von Produktionsfaktoren, die die Mög lichkeit der Erzielung solcher Erträge eröffnen. Die Steuerfähigkeit ist somit bedingt durch das Vorhandensein einer Steuerquelle in diesem weiteren Sinne der bei dem Steuerpflichtigen vorhandenen, sich als Ergebnis wirtschaftlicher Vorgänge darstellenden oder der Ertrags erzielung fähigen wirtschaftlichen Güter sachlicher oder persönlicher Art. Hiervon ausgehend sind als direkte Steuern zu bezeichnen solche, die nach Maßgabe einer nach Art und Umfang festgestellten objektiven Steuerfähigkeit wie bei dem vom Gesetz gewollten Steuerträger, indirekte solche, die erhoben werden aus Anlaß von einzelnen rechtlichen oder wirtschaftlichen Vorgängen und Erscheinungen, welche die An nahme des Vorhandenseins einer Steuerfähigkeit bei dem vom Gesetz geber gewollten Steuerträger rechtfertigen, also auf einer nur ver muteten Steuerfähigkeit. Auch danach gehören Steuern nach einem Vermögenszuwachs, Mehreinkommen oder Mehrgewinne zu direkten.

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