Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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BermögenSzuwachSsteuergcsctz. 8tilg. Begründung. 41 Als Stichtag für die Feststellung des Vermögenszuwachses wählte das KStG, den 31. Dez. 1916; hieraus ergibt sich ohne weiteres, daß mit diesem Gesetz eine abschließende Besteuerung der Kriegsgewinne nur für den Fall einer baldigen Beendigung des Krieges beabsichtigt sein konnte. Wütete der Krieg aber auch nach diesem Zeitpunkt weiter und sollten nicht nur die bis dahin eingetretenen Vermögenserhöhungen durch die Kriegssteuer ersaßt, sondern auch den nachher eingetretenen Vermögensverschiebungen Rechnung getragen werden, so mußte dem nächst ein weiteres Kriegssteuergesetz kommen. Hierüber waren sich denn auch die gesetzgebenden Körperschaften des Reichs bei Ver abschiedung des Kr.St.G. v. 21. Juni 1916 durchaus klar, wie sie sich auch darüber einig waren, daß auch eine kommende neue Kriegssteuer der Einzelpersonen wiederum aus der Grundlage der Besteuerung des Vermögenszuwachses ausgebaut werden soll. Aus dieser Grundlage alsbald nach Durchführung des Kr.St.G. die neue Kriegssteuer zu bringen, war jedoch nicht möglich. Solange der Krieg dauerte, konnte mit einer gewissen Ruhelage in den Ver mögensverschiebungen nicht gerechnet werden. Zufälligkeiten in der Bewertung und in der Vermögenslage selbst konnten sich nicht aus gleichen, ja in vielen Fällen war eine zutreffende Bewertung oder Feststellung des Vermögens überhaupt nicht möglich. Sollte daher die neue Kriegssteuer der Einzelpersonen wiederum auf der Grundlage der Besteuerung des Vermögenszuwachses aufgebaut werden, so mußte es zur Vermeidung von Unbilligkeiten und Härten und zur Durchführung einer zutreffenden Besteuerung zweckmäßig erscheinen, mit einer neuen Kriegssteuer auf dieser Grundlage zu warten, und zwar am besten so lange, bis der Krieg beendet war und der Vermögenszuwachs auf einen nach dem Kriegsende liegenden Zeitpunkt festgestellt werden konnte. Nur dann war mit Sicherheit zu überblicken, welche Wirkung der Krieg auf die Vermögenslage des einzelnen ausgeübt hat. Aus diesen Gründen wurde $nn auch nach Erlaß des Kr.St.G. v. 21. Juni 1916 zunächst davon abgesehen, eine neue Kriegsabgabe der Einzelpersonen auf der Grundlage des Vermögenszuwachses durch zuführen. Um jedoch zu verhindern, daß durch dieses Hinausschieben der neuen Kriegssteuer ein großer Teil der Kriegsgewinne der steuer lichen Erfassung entzogen wird, wurde durch das Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1918 v. 26. Juli 1918 (RGBl. S. 964) die Erhebung einer Kriegsabgabe vom Mehr einkommen der Einzelpersonen vorgeschrieben und gleichzeitig der Ver mögensbesitz als solcher durch Erhebung einer Vermögensabgabe zu den Lasten des Krieges herangezogen. Die Gründe, welche für ein Hinausschieben der Besteuerung der Einzelpersonen auf der Grundlage des Vermögenszuwachses sprechen, lagen naturgemäß nicht hinsichtlich der Kriegsgewinnbesteuerung der Gesellschaften vor, die auf Grund des in den einzelnen Kriegsgeschäfts jahren erzielten Mehrgewinns erfolgte und auch weiterhin erfolgen

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