Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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50 BermögenSzuwachssteuergesetz. § 1. § i. Bon dem nach den Vorschriften dieses Gesetzes fest gestellten Bermögenszuwachse wird eine Kricgsabgabe zu gunsten des Reichs erhoben. gntro. §1. SSoflr. 17f. ©teit.SS. <5. 1381, 1387 D ff., 1393, 1395, 1398, 1401, 1428 D ff., 1437s., 1443 D, 1154 Cf., 2243 D ff., 2246. 1. Inhalt des § 1. Der §1 enthält die grundlegende allgemeine Vorschrift, daß von dem nach den Vorschriften des Ges. festgestellten Vermögenszuwachs eine Abgabe zugunsten des Reichs erhoben werden soll. Hiermit weicht das Ges. von den Bestimmungen des § 2 KSt.G. insofern ab, als nach dieser Bestim- mung grundsätzlich der nach den Vorschriften des BStG. festgestellte Ver mögenszuwachs abgabepflichtig war, während nach dem VZAG. der nach dessen Vorschriften selbständig festgestellte Vcrmögenszuwachs abgabepflichtig sein soll. Die Abweichung wird' von der Begründung bannt erklärt, daß gleichzeitig mit der Veranlagung nach dem Kr.St.G. auch eine Veranlagung nach dem BSt.G. erfolgte, und daß daher ohne weiteres der bei dieser Veranlagung festgestellte Vermögenszuwachs auch für die Veranlagung zur Kr.St. als grundsätzlich maß gebend bestimmt werden konnte. Das VZAG. will demgegenüber den bis 31. Dez. 1918 eingetretenen Vermögenszuwachs erfassen, auf welchen Stich tag aber nach den derzeitigen Vorschriften des BSt.G. eine Veranlagung zur BSt. nicht zu erfolgen hat. Es mußte daher eine selbständige Feststellung des abgabepflichtigen Bermögenszuwachses vorgesehen werden, bei der allerdings im wesentlichen die Vorschriften des BSt.G. insoweit anzuwenden sind, als sie sich auf die Feststellun'g des Vermögens beziehen. Was als abgabepflichtiger Bermögenszuwachs anzusehen ist, sagt der § 1 noch nicht, sondern erst der § 3. 2. Gegenstand, Bemessungsgrundlage und Matzstab der Ver mögenszuwachsabgabe. Das VZAG. bezeichnet an verschiedenen Stellen (§§ 15, 16, 23, 31) als „abgabepflichtig" den Vermögenszuwachs. Dasselbe geschieht in der Begr. Dabei wird nicht streng zwischen Gegenstand, Bemessungsgrundlage und Maßstab der Steuer unterschieden. „Gegenstand" der Besteuerung ist im eigentlichen Sinne die Sache, Handlung oder Tatsache, wegen deren Vorhanden seins die Steuer erhoben wird, Bemessungsgrundlage die Größe oder Eigenschaft des Gegenstandes der Besteuerung, nach der die Steuer bemessen wird, Maßstab in einem von der Bemessungsgrundlage verschiedenen, engeren Sinne der Maßstab, nach dem die die Bemessungsgrundlage bildende Größe oder Eigenschaft bei der Veranlagung bewertet wird. Nach dieser Begriffs bestimmung ist Gegenstand der BZA. das Vermögen, d. h. das Gesamt vermögen. ' Denn der Vermögenszuwachs, wie ihn das VZAG. in Anlehnung an das BSt.G. umschreibt, also der bloße, seit einem bestimmten früheren Zeit punkte, gleichviel ob durch Hinzutreten neuer Bestandteile oder in anderer Weise, eingetretene Mehrwert des Vermögens braucht nicht, wie es zu den früheren hinzugekommene Bestandteile sind, etwas neben dem früheren Ber- inögen Selbständiges zu sein, sondern kann auch wie der Gesamtwert nur eine — andere — Eigenschaft des Vermögens sein, deren Vorhandensein irgendeinen Bestandteil oder Formveränderung des Vermögens nicht voraussetzt. Genauer gesagt: Der Bermögenszuwachs kann ohne jede Substanzveränderung des Ver mögens auch nichts weiter sein als eine dem letzteren im Wirtschaftsleben zu teil werdende andere Beurteilung, nämlich hinsichtlich seines Wertes als wirt schaftliches Gut im Vergleich zum allgemeinen Wertmesser. Der Gegenstand der Besteuerung ist also bei Bermögensznwachssteneru, wie sie das BSt.G.,

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