Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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5* I. Inhalt. II. D-'r abgabepflichtige Bermögenszuwachs. § 3. 07 Inhalt: I. Inhalt des 8 3 67 II. Der abgabepslichtige Vermiigenszu- >»achs 67 III. Der Bermögensbcgriss des Ge setzes 69 1. Der Begriff des steuerbaren Vermögens im allgemeinen 69 2. Der Vermögensbegriff in subjeltiver Hinsicht 73 a) Eigentum, Erben 73 b) Ehegatten 76 c) Andere Haushaltnngsangehörige 77 d) Fortgesetzte eheliche Güterge meinschaft 77 e) Sonstige Fälle des Eigentums zur gesamten Hand 78 f) Bedingungen 80 g) Unbeitreibliche Forderungen . 81 3. Der Bermögensbegrifs in objektiver Hinsicht 81 A. Allgemeines 81 B. Grundvermögen 83 a) Grundstücke 83 b) Bestandteile 83 c) Zubehör 84 d) Berechtigungen, für welche die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften des bürgerlichen Rechts gelten 83 C. Betriebsvermögen , 86 a) Widmung für den Betrieb . . 86 b) Immaterielle Rechte .... 87 c) Betriebsvermögen als ganzes. 89 D. Kapitalvermögen 90 a) Im allgemeinen 90 b) Die einzelnen Arten der zum Kapitalvermögen gehörigen Ver- mögensgegcnstände 91 a) Selbständige Rechte und Ge rechtigkeiten, Nießbrauchs und istutznießungsrechte, Ur heberrechte 91 ß) Verzinsliche und unverzins liche Kapitalforderungen. . 93 y) Witgliedsguthaben bei Ge sellschaften 94 äsZifferldeszgBSt.G. . . 95 -> Ziffer 3 de» z 6 BSt.G. . . 99 f) Die Ausnahmen des § 7 BSt.G 102 >/) Ansprüche aus Lebens-, Ka pital- und Rentenversiche rungen 104 E. Richt als steuerbares Vermögen geltende Gegenstände 105 F. Abzug der Schulden (§ 10 BSt.G.) 105 a) Abzugsfähige Schulden und Lasten 105 b) Einschränkungen der Abzugs- sähigkeit 108 I. Inhalt des § 3. Der § 3 umschreibt den „Vermögenszuwachs", „von dem" nach § 1 „eine Kriegsabgabe zugunsten des Reichs erhoben" wird. Aber er tut dies nicht er schöpfend, sondern nur durch die Begriffsbestimmung als „Unterschied zwischen dem Anfangsvermögen und bent Endvermögen"; dafür, was unter Anfangs und Endvermögen zu verstehen ist, verweist er auf die späteren Paragraphen des Gesetzes, die dann ihrerseits wieder auf das BSt.G. Bezug nehmen. II. Der abgabepflichtige Vermögenszuwachs. 1, Der abgabepflichtige Vermögenszuwachs ist stets durch Vergleich des Anfangs- mit dem Endvermögen zu finden. Als Anfangsvermögen soll dabei nach § 4 das Vermögen gelten, das nach den Vorschriften des BSt.G. für die erste Veranlagung zur Besitzsteuer als Anfangsvermögen zugrunde zu legen war oder im Falle der Steuerpflicht zugrunde zu legen wäre, als Endvermügeu nach § 5 vorbehaltlich der in den §§ 6—14 vorgesehenen Abweichungen regel mäßig das auf den 30. Juni 1919 nach den Vorschriften des BSt.G. festzu stellende Vermögen, vgl. Anm. 1 zu § 1. Im § 19 BSt.G. lautet die ent sprechende Bestimmung: „Als Vermögenszuwachs gilt der Unterschied des zwischen dem reinen Werte des steuerbaren Gesamtvermögens am Ende des jewei ligen Veranlagungszeitraums und dem reinen Wert des steuerbaren Gesamtver- vermögens am Anfang dieses Zeitraums, soweit in den §§ 21,22 nichts anderes bestimmt ist." Aus den §§ 4ff. BZAG. ergibt sich, daß auch in dem vorliegenden § 3 von diesem Begriff des „Vermögenszuwachses" i. S. des BSt.G. auszugehen ist. Auch i. S.des BZAG. ist also der Vermögenszuwachs eine bloße aktive Wert differenz, gleichviel, ob sie durch Hinzutritt neuer Bestandteile während der

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