Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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Bcrmöjrcnszliwachssteuergcsctz. § i$. G8 Veranlagungsperiode oder durch Wertvollerwerden bei Beginn der Veranlagungs periode bereits vorhandener Bestandteile des steuerbaren Vermögens wahrend der Veranlagungsperiode verursacht ist, eine bloße Eigenschaft, kein Bestandteil, überhaupt kein besonderer Gegenstand oder Inbegriff besonderer Gegenstände des Vermögens, und daher nicht Gegenstand, sondern nur Bemessungsgrundlage der Steuer. Die Begr. zum BSt.G. <Anlage 4 zur Begr. des Entw. eines Ges. betr. Abänderungen btt Finanzwesen des Reiches — Trucks, des RT. 1912/13 Nr. 872 — S. 37) bemerkt hierzu: „Wenn .... § 1 als Gegenstand der Steuer den Vermögenszuwachs bezeichnet, so ist darunter der Vermögenszuwachs im weitesten Sinne zu verstehen, nämlich der Betrag, um den sich der Gesambvert des Vermögens einer Person erhöht hat'. Dieser Vermögenszuwachs umfaßt: a) den Vermögenserwerb auf Grund von Rechtstiteln, die dem Erbrecht an gehören, sowie auf Grund von unentgeltlichen Zuwendungen unter Lebenden; b) den Vermögenserwerb durch Spekulationsgewinne und infolge sonstiger Glückszufälle <z. B. Lotteriegewinn); c) die Erhöhung des Vermögenswertes durch eine Wertsteigerung einzelner Vermögensgegenstände, z. B. Grund stücke, Wertpapiere sKonjunkturgewinne, Wertzuwachs im engeren Sinne); d) die Vermögensbildung aus erspartem Einkommen (Umwandlung von Ver brauchsvermögen in Gebrauchsvermögen)." An dieser Aufzählung ist zunächst verfehlt, wenn bei d in Klammer hinzugefügt ist „Umwandlung von Verbrauchs- Vermögen in Gebrauchsvermögen", da „Vermögen" und „Einkommen" begrifflich Gegensätze sind. Daher ist auch das, was unter d aufgeführt wird, eine weitere Art des „Vermögenserwerbs" im Gegensatze zum „Wertzuwachs im engeren Sinne". Was diesen letzteren anlangt, so weist der Wortlaut „Wertzuwachs" unzweideutiger wie viele andere technische Ausdrücke in der Volkswirtschaftslehre und Finanzwissenschaft nach einer ganz bestimmten Richtung hin. „Wert" im wirtschaftlichen Sinne ist nach Roscher die Bedeutung, welche ein wirtschaft liches Gut für das Zweckbewußtsein des wirtschaftenden Menschen hat, er ist eine nach dem Urteil des wirtschaftenden Menschen einer Sache innewohnende Eigenschaft. Der Begriff des „Wachsens" aber ist der Entwicklung der organischen Körper entlehnt und bedeutet bei diesen deren fortschreitende, vermöge einer ihnen innewohnenden organischen Fähigkeit aus ihnen selbst heraus sich voll ziehende Weiterentwicklung, namentlich im engeren Sinne in der Richtung des äußeren Umfanges. „Zugewachsen" ist einer Sache nur dasjenige, um was sie an Umfang durch das eigene Wachsen aus sich heraus zugenommen hat, im Gegen satz zu dem, was ihr von außen her hinzugefügt ist, wie man denn in diesem Sinne beim Walde von dem Holzzuwachs spricht. Ter „Wertzuwachs" einer Sache ist also derjenige Teil ihres Wertes, um den dieser seit einem bestimmten früheren Zeitpunkt dadurch zugenommen hat, daß der Sache eine höhere wirtschaftliche Bedeutung beigelegt wird, nicht dadurch, daß inzwischen andere wirtschaftliche Güter mit ihr verbunden, in ihr ausgegangen sind (Strutz, Ter Wertzuwachs im RZSt.G., int Finanzarchiv XXVIII. Jahrg. Bd. 2 S. 5s.). Nicht erwähnt ist in obiger Aufzählung die Umwandlung nicht steuerbarer Vermögensteile in steuerbare. Der Ausspruch in der Begründung des BSt.G., daß Gegenstand der Be- stenerung der Vermögenszuwachs „im weitesten Sinne" sei, trifft auf die VZA. nur in beschränktem Umfange zu, da sie durch § 6 VZAG. sehr bedeutsame Arten des Vermögenszuwachses von der Besteuerung ausschließt, insbesondere den „Vermögenserwerb auf Grund von Rechtstiteln, die dem Erbrecht angehören, sowie auf Grund von unentgeltlichen Zuwendungen unter Lebenden" fast völlig. 2. Eine tveitere Ausnahme von dem Grundsätze, daß als steuerbarer Ver- mögenszuwachs der Unterschied im Vcrmögensstand am Anfang und am Ende

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