Use and occupancy insurance

Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016729413

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61429

Document type:: Monograph

Author:: Berghoeffer, Christian Wilhelm http://d-nb.info/gnd/115671919

Title:: Meyer Amschel Rothschild, der Gründer des Rothschildschen Bankhauses

Place of publication:: Frankfurt am Main

Publisher:: Verlag Englert & Schlosser

Year of publication:: 1922

Scope:: 1 Online-Ressource (272 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

257 her bestanden hat. Wie sollte einst die Solquelle Zubehör zum Grund eigentum gewesen sein, wenn ein solches noch gar nicht bestanden hatte? Daher sind in Deutschland die Bergwerksmineralien niemals und von Anfang nicht Zubehör zum Grundeigentum gewesen und deshalb Regalien gewesen, weil sie nicht dem Grundeigentümer, sondern dem Könige oder dem in seine Machtsphäre eingetretenen Territorialherrn gehört haben. Der deutsche Grundeigentümer ist niemals Eigentümer der Bergwerksmineralien unter seinem Grundstücke gewesen und deshalb sind sie ihm auch niemals entzogen worden. Diese gehörten schon einem andern, ehe sein Grundeigentum bestanden hat, und dieses reichte ehemals überhaupt nicht tiefer, als Pflug und Spaten gehen. Auch in den Abgaben, Grund- und Freikuxen, welche nach einzelnen Berg ordnungen den Grundbesitzern von den Bergleuten zu leisten waren 1 , darf man kein Anerkenntnis dafür erblicken, daß eigentlich diesen die Bergwerksmineralien gehörten. Diese Abgaben dienten vielmehr als Ersatz für die Beschädigungen des Grundstücks durch den Bergbau dafür, daß die Grundeigentümer die Bergleute auf ihren Grundstücken einschlagen lassen mußten und daß sie ihnen Baustellen und Weideplätze sowie die Holz- und Wassernutzung unentgeltlich einzuräumen hatten 1 2 . Übrigens gibt es Bergordnungen, z. B. die Trientiner, die jura et libertates silvanorum, der Schlädminger Bergbrief, welche den Grundbesitzern kein Recht auf irgendwelche Leistung der Bergleute verleihen. Ins besondere ist ein derartiges Recht bei den Solquellen nicht hergebracht, augenscheinlich, weil deren Gewinnung ohne Schädigung des Grund besitzes erfolgte. Schließlich erhielt nicht jeder Grundbesitzer, unter dessen Grund Bergwerksfelder lagen, Abgaben nach dem Verhältnis der Größe, sondern nur der, dem ausdrücklich eine solche Befugnis 1 Freiberger Bergrecht, Abschnitt I, Kap. 36 (Klotzsch S. 250). Schemnitzer Bergrecht (Wagner corp. jur. met. S, 168). Kuttenberger Bergordnung lib. II, cap. 2 (Schmidt I 46 ff.). Graf Sternberg II 22 — 24. Liegnitzer Goldrecht (Stein beck S. 85 fif) usw.; s. auch oben §§ 5, 23, 25. 2 S. Erkenntnis des Ober-Tribunals zu Berlin vom 22. Oktober 1850 (Entsch. Bd. 20, S. 476 ff.). Daselbst heißt es (S. 485): „Die Verpflichtungen des Grund herrn beziehen sich daher auf die Vorteile aus den Freikuxen und sind deren Äquivalent. Deshalb heißt es in der Kuttenberger Bergordnung lib. II, cap. 3 (Schmidt I 49) nach Aufzählung dessen, was die domini, in quorum hereditate mons mensuratus fuit, den Bergleuten zu gewähren hatten: „Sed e converso dominorum jus est recipere terciam partem illius partis que urburaria dicitur, et in monte mensurato unam tricesimam secundam partem, que dicitur pars agrorum“, s. auch Klostermann, Übersichten S. 207 ff. Arndt, Bergregal,

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation