Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

II. Abschnitt. Praxis des Gebührenwesens. 193 Stempel und Barzahlung gibt sich nämlich darin kund, daß bei der Barzahlung eigentlich überhaupt keine Kontrolle notwendig ist, wenn wir nicht als Kontrolle den Umstand betrachten, daß die Amts handlung überhaupt nicht erfolgt, wenn die Zahlung nicht geleistet wird; bei der Stempelzahlung aber ist unbedingt eine sehr aufmerk same Kontrolle nötig, die natürlich mit Kosten verbunden ist. Die Zahlung durch Stempel, so große Vorteile sie auch bietet, ist auf gewisse Fälle beschränkt. Vor allem ist sie natürlich nur dort möglich, wo eine schriftliche Amtsäußerung erfolgt. Dann ist sie nur dort anwendbar, wo der Stempeltarif einfach sein kann, aus wenigen Sätzen oder aus einem Satze besteht, überhaupt leicht be rechenbar, bestimmt ist, wo also auch der Laie leicht Orientierung findet. Auch kann im allgemeinen gesagt werden, daß der Stempel nur bei mäßigen Sätzen zweckmäßig Anwendung finden kann. Wo große Sätze zu bezahlen sind, da würde schon wegen der Kleinheit des Stempels die Unzweckmäßigkeit eintreten, da es kaum ratsam wäre, auf sehr hohe Beträge lautende Stempel herzustellen, weil ja der Stempel doch leicht in Verlust gerät. Der Stempel setzt auch mehr weniger runde Summen voraus, da ja nicht auf alle möglichen eventuellen Beträge Stempel ausgestellt werden können. Die nachträgliche Kontrolle bei der Stempelgebühr bezieht sich nicht nur darauf, ob überhaupt die Gebühr bezahlt wurde, sondern auch darauf, ob sie in der entsprechenden Höhe angewendet wurde, ob es nicht ein bereits gebrauchter Stempel, ein gefälschter Stempel, ein defekter Stempel ist usw. Aus allen den angeführten Gründen setzt die Stempelgebühr — was natürlich bei der Barzahlung weg fällt — strenge und oft peinlich minutiöse, kleinliche Vorschriften mit Bezug auf den Gebrauch des Stempels voraus, wie z. B. wo dieselben anzubringen sind usw. Das Interesse des Fiskus erheischt es ferner, daß die Verkürzung des Fiskus, die Gebührenübertretung bestraft werde. Das sind lauter Momente ja Nachteile, die bei der Barzahlung wegfallen. Manchmal geht die Strenge des Gesetzes so weit, daß der die Gebührenordnung Verletzende nicht nur ma teriell bestraft wird, sondern überhaupt der betreffende Rechts akt ungültig erklärt wird, wodurch die Wirkung der finanziellen Verfügung auf ein ganz abliegendes Gebiet, z. B. auf das Gebiet des Privatrechtes übertragen wird. Und doch ist ja der Grund der Verletzung des finanziellen Interesses des Staates oft bloß Unwissenheit, Vergeßlichkeit. Zu den Nachteilen der Zahlung in Stempelform gehört ferner, daß der Stempel als selbständiges Wert- zeichen seiner Kleinheit wegen oft in Verlust gerät, vernichtet wird, was gleichfalls nutzlose Opfer verursacht. Größere Unter- Földes, Finanzwissenschaft.

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