Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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G. I. Abschnitt. Allgemeine Bemerkungen. 545 Es darf wohl der Satz aufgestellt werden, daß vollständige Unabhängigkeit des Haushaltes der Selbstverwaltungskörper kaum durchführbar ist. Namentlich aus folgenden Ursachen: Gewisse Aufgaben können die Selbstverwaltungskörper unserer Tage allein nicht lösen, sie sind gezwungen die Staatshilfe in Anspruch zu nehmen. zur staatlichen Einkommensteuer. Heitz will die Einkommensteuer für die Ge meinde, die Vermögenssteuer für den Staat in Anspruch nehmen. Metz wünscht Zuschläge und selbständige Steuern kombiniert, in der Weise, daß jene die Begel bilden sollen. Nasse wünscht das Anlehnen an das staatliche Steuersystem bei den Personalsteuern, aber nicht bei den Bealsteuern, Wolf verwirft gerade das Anlehnen an die Personalsteuern, Meier, Wolf, Jura verwerfen die indirekten Steuern, Bruch, Beitzenstein, Heitz lassen sie in gewissem Maße zu, Metz will sie wenigstens dort belassen, wo sie schon bestehen. Auf Grund dieser Gut achten wurden in der Tagung des Vereins vom Jahre 1877 folgende Beschlüsse gefaßt: Staatsgesetz solle jene Steuern festsetzen, die die Gemeinden in Anspruch nehmen dürfen; namentlich sollen in Betracht kommen spezielle Beiträge von Interessenten, Bealsteuern auf Grund und Haus, Personalsteuern; es ist festzu setzen, in welchem Verhältnisse die verschiedenen Einnahmequellen in Anspruch genommen werden können mit Bücksicht darauf, daß die Bealsteuern beiläufig die wirtschaftlichen Auslagen der Gemeinde decken sollen; Beiträge und Beal steuern sollen unabhängig vom staatlichen Steuersystem festgesetzt werden, die Personalsteuem aber und namentlich die Einkommensteuer in Anlehnung an das Staatssteuersystem. — Von älteren Schriftstellern sei hier noch der Stellung nahme von Gneist,"-) Bilinski, b ) Friedberg c ) und Walker 0 ) gedacht. Gneist tritt für das englische System ein und empfiehlt vorläufig Zuschläge zu den Staats steuern. Hierdurch ist die Gefahr der Doppelbesteuerung am leichtesten zu vermeiden, dann ist der Gerechtigkeit genug getan, denn die Ausgaben der Gemeinde sind in erster Linie dem Grund- und Hausbesitz vom Vorteil. Bilinski findet zwischen den Aufgaben des Staates und der Gemeinde keinen prinzipiellen Unterschied. Die Pflicht zu den Lasten der Gemeinde beizutragen ist darum dieselbe, wie die, zu den Lasten des Staates beizutragen. Die Steuer soll eine Personalsteuer sein, außerdem eine Vermögenssteuer nach dem realen Vermögen. Die Bealsteuern sollen ganz selbständig eingerichtet werden. Außerdem wünscht er eine Luxussteuer. Zuschläge und Verzehrungssteuern verwirft er. Walker sieht gleichfalls keinen Unterschied zwischen Staat und Gemeinden, darum soll auch die Gemeinde nach der Leistungsfähigkeit besteuern; hierzu ist die Ein kommensteuer am geeignetsten, die auch durch den Staat in Form von Zu schlägen in Anspruch genommen werden soll. Nach Friedberg erfüllt die Ge meinde zum Teil allgemeine Aufgaben, zum Teil spezielle Aufgaben, die nament lich den Grund- und Hausbesitzern zugute kommen. Zu den allgemeinen Aus gaben soll jedes Gemeindemitglied seiner Leistungsfähigkeit nach beitragen, jene Ausgaben, welche hauptsächlich den Besitzern nützen, sollen diese decken. Dem ersten Zwecke sollte eine mit einer Vermögenssteuer kombinierte progressive Einkommensteuer dienen als Besteuerung der höheren Klassen, während die unteren Klassen eine Klassensteuer und eine möglichst einfache Verzehrungs steuer zahlen sollten. Zur Besteuerung des Grundbesitzes soll eine selbständige Bealsteuer eingeführt werden. Diese Steuer soll repartiert werden. Die gänz liche Überlassung der Grund- und Haussteuer an die Gemeinde befürwortet er nicht. Mit der Frage der Kommunalfinanzen beschäftigen sich die neueren Bände 126—130 der Schriften des Vereins für Sozialpolitik. *) Die preußische Finanzreform. Berlin 1881. b ) Die Gemeindebesteuerung und deren Beforim Leipzig 1878. c ) Die Besteuerung der Gemeinden. Berlin 1877. a ) Die Besteuerung der Gemeinden. Berlin 1877. Feldes, Finanzwissenschaf't. ifil 35

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