Volkswirtschaftspolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017897646

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-28310

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Edition:: Zweite Auflage, Neudruck

Place of publication:: Berlin

Publisher:: G. J. Göschen'sche Verlagshandlung G.m.b.H.

Year of publication:: 1918

Scope:: 1 Online-Ressource (166 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Sechster Teil. Einkommenspolitik

Collection:: Economics Books

i.'pfjTtppiittr. 137 derselbe. Ein kurzer Überblick über die wichtigsten Maß nahmen der deutschen' Lohnpolitik wird deshalb genügen. Nach demGesetze über die Beschlagnah me des Arbeits oder Dienstlohns vom 21. Juni 1869 darf die Vergütung für Arbeiten auf Grund eines Arbeits- oder Dienstverhält nisses, das die Erwerbstätigkeit des Vergütungsberechtigten vollständig oder hauptsächlich in Anspruch nimmt, zum Zwecke der Sicherstellung oder Befriedigung eines Gläubigers erst dann mit Beschlag belegt werden, nachdem die Leistung der Arbeiten oder Dienste erfolgt und der Fälligkeitstag abge laufen ist, ohne daß der Vergütungsberechtigte die Vergütung eingefordert hat. Soweit nach dieser — durch Vertrag nicht auszuschließenden oder zu beschränkenden — Bestimmung die Beschlagnahme unzulässig ist, entbehrt mich jede Verfügung durch Abtretung, Anweisung, Verpfändung oder sonstiges Rechtsgeschäft der rechtlichen Wirkung. Dieser Schutz kommt nur den Löhnen bis zu 1500 Mk. jährlich zu. Durch das Arbei terschutzgesetz vom 1. Juni 1891 ist in die Gewerbeordnung die Bestimmung (§ 115a) eingefügt worden, daß Lohn- und Abschlagszahlungen an Dritte auf Grund derartiger Rechts geschäfte oder auf Grund von Urkunden darüber untersagt sind. Die Art der Abrechnung und Lohnzahlung muß in der Arbeitsordnung, soweit eine solche vorgeschrieben ist, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geregelt sein. Im Berg bau muß dabei nach dem preußischen Gesetze vom 14. Juli 1908 insbesondere auch das Verfahren wegen des „Nullens" der Fördergefäße geregelt sein mit der Maßgabe, daß genügend . und vorschriftsmäßig beladene Fördergefäße überhaupt nicht und daß ungenügend und vorschriftswidrig beladene Förder gefäße jedenfalls nicht mit dem vorschriftsmäßigen Teile ihres Inhalts in Abzug gebracht werden dürfen. Nach den allgemeinen Vorschriften der deutschen Ge werbeordnung sind die Löhne in Reichswährung zu berechnen

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