Volkswirtschaftspolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017897646

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-28310

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Edition:: Zweite Auflage, Neudruck

Place of publication:: Berlin

Publisher:: G. J. Göschen'sche Verlagshandlung G.m.b.H.

Year of publication:: 1918

Scope:: 1 Online-Ressource (166 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Allgemeine Gütererzeugungspolitik

Collection:: Economics Books

Eigeiitumspolitik. (il öffentlichen Gesundheitspflege, der Besserung der Wohnungs verhältnisse, des Bodenschu^es, der Bodenverbesserung, der Bodenbenutzung usw. Bei dem Einflüsse der französischen Gesetzgebung ist es erklärlich, daß der sachliche Inhalt der Rechtsgrundsätze über die Enteignung in den verschiedenen Staaten eine weit gehende Übereinstimmung zeigt. Das Verfahren ist freilich verschiede!: geregelt; überall aber ist die Gesetzgebung bemüht gewesen, das Eigentum willkürlichen Eingriffen zu entziehen. In England bedarf es zur Enteignung in jedem einzelnen Falle eines besonderen Gesetzes. In Österreich wird die Ver leihung des Enteignungsrechts durch die oberste Behörde aus gesprochen. In Preußen erfolgt die Verleihung des Ent eignungsrechts in der Regel durch Königliche Verordnung, nur für gewisse Ausuahinefälle durch Beschluß des Bezirks ausschusses. Vorübergehende Eigentumsbeschränkungen bis auf die Dauer von 3 Jahren werden voni Bezirksausschuß angeordnet. Die Enteignung selbst wird durch Beschluß des Bezirksausschusses ausgesprochen; er setzt auch die Höhe der Entschädigung durch Beschluß fest, gegen den der Rechts- tveg zulässig ist. Für die Entnahme vvn Wegebaustoffen besteht ein vereinfachtes Verfahren. Weitere wichtige Eingriffe in das Eigentumsrecht an Grund und Boden werden veranlaßt durch das Streben, einer zu weit gehenden Verkleinerung des Grundbesitzes der einzelnen Wirtschaften („Bodenzersplitterung") ent gegenzuwirken. Die Verkleinerung geht zu weit, wenn der der einzelnen Wirtschaft verbleibende Boden nicht mehr zur Gewinnung einer auskömmlichen Lebens- und Wirtschafts führung ausreicht, so daß die Selbständigkeit der Bauern bedroht ist. Aber diese Grenze läßt sich nicht in einer all gemein gültigen Weise zahlenmäßig festlegen. In Frankreich begünstigen Boden und Wetterverhältnisse den Kleinbetrieb,

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