Der deutsche Zollverein

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101832478X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-67910

Document type:: Monograph

Author:: Sturmhoefel, Konrad http://d-nb.info/gnd/143384627

Title:: Der deutsche Zollverein

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag für Sprach- und Handelswissenschaft (S. Simon)

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (85 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Erste Versuche zu einer Zollgemeinschaft. Die Darmstädter Verhandlungen 1820 - 1823

Collection:: Economics Books

innerhalb des höchsten und niedrigsten Satzes dem freien Ermessen überlassen. §. 8 Veränderungen in der Angabe des Werthes des versicherten Rindviehes sind nur bei den jährlichen Aufnahmen (§. 6.1 zulässig. Eine Vermehrung der Stückzahl kann auch im Laufe des Jahres angegeben werden, jedoch nur unter der Verpflichtung, die Beiträge für das ganze laufende Jahr zu zablen. Die Angabe eines erhöhten Werthes, sowie im Laufe des Jahres die Angabe einer erhöhten Stückzahl ist aber nur dann gestattet, wenn innerhalb einer Entfernung von drei Meilen von dem gewöhnlichen Nachtlager aus gerechnet, die Rinderpest nicht ausgebrochen ist. §. 9. Die Besitzer des versicherten Viehes haben Anspruch auf Vergütung des Werthes, der in den Fällen des §. 3 gefallenen oder getödteten Stücke. Diese Entschädigung wird nach dem vollen Ver- sicherungswcrthe geleistet, wenn die Zahl der Gattung, zu welcher das gefallene oder getödtete Stück gehört, seit der letzten Aufnahme des Viehstandes unverändert geblieben ist, oder sich vermindert hat. Hat sich dagegen die Stückzahl der betreffenden Gattung feit der letzten Aufnahme oder seit der nach §. 8 im Laufe des Jahres erfolgten höheren Angabe vermehrt, so wird für jedes gefallene oder getödtete Haupt nur ein geringerer, nach dem Verhältnisse der ver mehrten Stückzahl berechneter Theil der Versicherungssumme vergütet. §. 10. Die Mitglieder der Gesellschaft sind verbunden, zu der nach §. 9 zu zahlenden Vergütung und zu den Kosten der Verwaltung, in Sonderheit zur Ermittelung des Viehstandes und der Verluste nach Verhältniß der Versicherungssumme beizutragen. Die Beiträge können im Wege der polizeilichen Execution ein gezogen werden. § 11. Die Verwaltung der Angelegenheiten wird den Regie rungen übertragen. Diese haben unter Genehmigung des Ministers des Innern zur Ausführung des Gesetzes, namentlich in Ansehung der Aufnahme der Viehstände, der Ermittelung der Verluste, der Vertheilung und Aufbringung der Beiträge und der Kassenvcrwaltung die näheren Anordnungen zu treffen und zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. §. 12. Wegen Vergütung aller solcher Schäden am Rindvieh, die sich zum Ersätze nach der gegenwärtigen Verordnung nicht eignen, bleibt den Mitgliedern der vorstehend genannten Gesellschaften auch der Beitritt zu andern Versicherungsanstalten freigestellt. §. 13. In Bezug auf die Steuerremission wird durch die gegenwärtige Verordnung nichts geändert. Gerade für Schlesien war ein Gesetz zur Unterdrückung der Rinderpest und zur Entschädigung der Viehbcsitzer von besonderer Wichtigkeit, weil diese Provinz in Folge ihrer Lage durch den Im port von österreichisch-ungarischem und von russischem Vieh sehr leicht der Heerd von Viehseuchen werden kann. Gesetze zur Unterdrückung der Rinderpest und zur Vergütung

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