Wichtige Aufgaben der materiellen Fürsorge

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1019100079

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-62292

Document type:: Monograph

Title:: Wichtige Aufgaben der materiellen Fürsorge

Place of publication:: Münster in Westf.

Publisher:: Verlag der Aschendorffschen Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1925

Scope:: 1 Online-Ressource (59 Seiten)

Collection:: Economics Books

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licht im i Eltern u ihrem cmn der von den zen des nn ver- e Jnan- ^lichtver- uch Ge werben, rau und nn oder s seiner ig durch im vor- ann der Z. durch hme in ) Kinde lrt (also Unter= rus der mn aus iach der gemäße Lebens- Kosten estimm- zu ge dulden Zberech- eckt sich ge dem |3e vom »estmaß erkunft, llen 31V gewähren. Darüber hinaus sehen die Grundsätze eine Anzahl Leistun gen vor, welche über die Sicherung des notwendigen Lebensbedarfs hinaus eine Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, eine Sonderhilfe für Wöchnerinnen und Schwangere, die Erziehung und Erwerbs befähigung bei Minderjährigen und die Erwerbsbefähigung bei Blinden, Taubstummen und Krüppeln bezwecken. Insofern stimmen die Reichsgrundsätze mit dem im BGB. festgelegten Umfang des Unterhaltsanspruches überein. Der Unterhalt, welchen die Ehegatten einander zu gewähren VGB. iscoi.i haben, ist in der durch die eheliche Lebensgemeinschaft gebotenen Weise zu gewähren, also in der Regel in Natur in der Ehewohnung, unter Umständen außerhalb des Hauses in Geld, wenn z. B. der Ehegatte in einer Krankenanstalt ist. Leben die Ehegatten getrennt, so ist, solange einer von ®®' 8 - A ihnen — sei es der Unterhaltsberechtigte oder der Unterhaltsverpflich tete — die Herstellung des ehelichen Lebens verweigern darf und verweigert, der Unterhalt durch Entrichtung einer drei Mo nate im voraus zahlbaren Geldrente zu gewähren. Über die Berech tigung der Weigerung entscheidet nur das Gericht. Die Höhe der ' 8 ® 2) . 13601 Unterhaltsrente ist nach der Lebensstellung des Mannes zu be messen. Nur wenn der getrennt lebende Gatte sich einer Verfehlung «®«- 161111 schuldig macht, die den anderen zur Pflichtteilsentziehung berechtigt, muß er sich mit dem notdürftigen Unterhalt begnügen. Im »®». 136111 Falle des befugten Getrennt-Lebens kann der Ehemann seine Unter haltsleistungen auch einstellen oder auf die Zahlung eines Beitrages beschränken, wenn dieses mit Rücksicht auf die Bedürfnisse sowie auf die Vermögens- und Erwerbsverhältnisse der Ehegatten der Billig keit entspricht. Auch im Falle der Ehescheidung ist der Unterhalt seitens $»». 1578 des schuldigen Teils (siehe oben) durch Entrichtung einer für drei Monate im voraus zahlbaren Geldrente zu gewähren, für welche nach den Umständen Sicherheit zu leisten ist und bei Vorbringen wichtiger Gründe der Berechtigte Kapitalabfindung verlangen kann. Ist der s 660 unterhaltsberechtigte Ehegatte durch sein sittliches Verschulden be dürftig geworden, kann nur der notdürftige Unterhalt verlangt werden. Die Unterhaltspflicht der Eltern gegen die Kinder wird durch die Ehescheidung der Eltern nicht berührt und ist unabhängig von der Verteilung des Personensorgerechtes über die Kinder. Der Unterhalt, welchen der Vater des unehelichen Kin - j™ 6 des diesem zu gewähren hat, umfaßt den gesamten Lebensbedarf sowie die Kosten der Erziehung und Vorbildung zu einem Berufe.

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