Wichtige Aufgaben der materiellen Fürsorge

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1019100079

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-62292

Document type:: Monograph

Title:: Wichtige Aufgaben der materiellen Fürsorge

Place of publication:: Münster in Westf.

Publisher:: Verlag der Aschendorffschen Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1925

Scope:: 1 Online-Ressource (59 Seiten)

Collection:: Economics Books

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— 42 — so daß beispielsweise freizulassen sind: für verheiratete Unterhaltsverpflichtete mit 1 Kind . . 134 Mk., für verheiratete Unterhaltsverpflichtete mit 2 Kindern . 146 Mk.^ steigend für jedes weitere Kind um 12 Mk. Wenn so die Mindestsätze für die Freilassung errechnet werden, dann sind die besonderen Bedürfnisse im einzelnen Falle besonders weitgehend zu berücksichtigen und dadurch die Grundsätze vorbeugen der Fürsorge und die Rücksicht auf die soziale Stellung zu wahren. Als solche besonderen Verhältnisse kommen in Betracht: höhere besondere Kosten der Kindererziehung und Berufsausbildung, Krank heiten, Siechtum, Pflegebedürftigkeit, besonders kostspieliger Auf wand in der Lebenshaltung infolge der sozialen Stellung oder des Berufes des Unterhaltsverpflichteten, Aufwand aus der Arbeits tätigkeit für Fahrkosten usw. Ferner sind besondere Momente zu berücksichtigen, die die Arbeitstätigkeit als besonders schwierig erscheinen lassen, so beispiels weise die Tatsache, daß der Unterhaltsverpflichtete trotz hohen Alters oder geschwächter Leistungsfähigkeit unter besonderer Tatkraft einem Berufe nachgeht, daß eine Frau trotz unversorgter Kinder eine Tätig keit ausübt, nebenher ihren Haushalt aber noch versorgt oder für die Versorgung des Haushaltes besondere Aufwendungen machen oder ihre Kinder fremder Hilfe überlassen oder in Kinderheimen unter bringen muß. Endlich können Verschuldung, namentlich auch Abzahlung von Möbeln besonders berücksichtigt werden, wenn der Aufwand gerecht fertigt erscheint. Der Arbeitsausschuß der Vereinigung der kreisfreien Städte und industriellen Landkreise Westfalens empfiehlt den Bezirksfürsorgever bänden, die vorstehend niedergelegten Grundsätze allgemein zu be achten. B. (Lrsiattung erhaltener Unterstützung. I. Äisheriges Mcht. Nach dem früheren Recht galt der Unterstützte allgemein als ver pflichtet, die Aufwendungen der Armenpflege zu erstatten, wenn seine Lage das zuließ. Voraussetzung für die Erstattung war, daß der Unterstützte leistungsfähig war oder dieses wurde, daß er also über ausreichendes Vermögen oder Einkommen verfügte. Die gesetzliche Grundlage für den Erstattungsanspruch gab in Preußen § 68 des Preuß. Gesetzes zum Unterstützungswohnsitzgesetz ab. Durch diesen Paragraphen wurde nicht nur das gerichtliche Verfahren geregelt, er enthielt vielmehr auch eine materiell-rechtliche Bestimmung und da mit ausreichende Grundlagen für die Geltendmachung eines Er- stattunge Hilfsbedi Fall, da Auch na bzw. sein Dur ist für i stattunge Fall, da nachher diese Er führung- Erst können verband dürftig, anspruch Da ist aus i den Re stimmun Reichsgr Bewegn: Unterstü der Erst Verzicht § 2 Land in weit ein kommen ersetzen des Hilf: bindlichk Die Grundsö Fürsorg> Hilfesuch sie ihre daß die Hilfsbed erwarte.

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