Wichtige Aufgaben der materiellen Fürsorge

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1019100079

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-62292

Document type:: Monograph

Title:: Wichtige Aufgaben der materiellen Fürsorge

Place of publication:: Münster in Westf.

Publisher:: Verlag der Aschendorffschen Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1925

Scope:: 1 Online-Ressource (59 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Maßnahmen gegen Arbeitsscheue und säumige Ünterhalts- pflichtige nach der Michsfürsorge-Verordnung CR F. D.) und dem I^eichsstrafgesetzbuch C'R. 6t. G. B.). Don ©tabtraf Dr. 3oDi), Hamm. Die Verpflichtung der Allgemeinheit zur Unterftüßung eines Hilfsdedürftigen gehört zu den öffentlich-rechtlichen Fürsorgeauf gaben, wie sie im § 1 der R. F. 23. im einzelnen normiert sind. Die Unterstützungspflicht liegt dem Fürsorgeverbande ob. Voraussetzung, Maß und Art der Fürsorge sind im Rahmen der reichsrechtlichen Vor schriften den Ländern überlassen (§ 6 R. F. V.). Gleichwohl sind be sonders wichtige Bestimmungen grundsätzlicher Art in der R. F. V. selbst niedergelegt. Dahin gehört vor allem der Grundsatz der Arbeits- mtd Unterhaltspflicht des Hilfsbedürftigen nach § 19 ff. der R. F. V. Die Arbeitspflicht fund ebenso die Unterhaltspflicht) ist eine öffentlich- rechtliche Verpflichtung des Hilfsbedürftigen gegenüber der Zlllge- meinheit, die durch den Fürsorgeverband vertreten wird. Der Für sorgeverband kann beanspruchen, daß der Hilfsbedürftige feine Ar beitskraft nutzbar macht und deren Ertrag zum Unterhalt der eigenen Person und seiner unterhaltsberechtigten Angehörigen so verwendet, daß der Fürsorgeverband möglichst von 2lnsprüchen verschont bleibt. Ebenso § 7 der Reichsgrundsätze: „Jeder Hilfsbedürftige, auch der nicht voll erwerbsfähige, hat seine Arbeitskraft zur Beschaffung des notwendigen Lebensbedarfs für sich und seine unterhaltsberechtigten Angehörigen einzusetzen." Voraussetzung für die Entstehung des öffentlich-rechtlichen Anspruchs der Arbeits- und Unterhaltspflicht ist die Tatsache der Hilfsbedürftigkeit, die gleichzeitig die Fürsorgepflicht der Allgemeinheit sdes Fürsorgeverbandes) auslöst. Arbeits- und Unterhaltspflicht stehen demnach mit der Unterstützungspflicht des Ftirforgeverbandes in engster Beziehung. Beide Verpflichtungen, die öffentlich-rechtliche Arbeitspflicht des Bedürftigen sowie die Unterstützungspflicht des Fürsorgeverbandes können ineinander übergehen. Das ist der Fall bei der sogenannten Arbeitsfürsorge. Diese bildet eine besondere Art der öffentlich-recht lichen Unterstützung. Sie soll dem Hilfsbedürftigen die Möglichkeit geben, seine wenn auch beschränkte Arbeitskraft voll auszunutzen und so wenigstens einen Teil seines Unterhalts selbst zu verdienen. Das kann g tungen dergl. t Stelle von de In bell nicht d Hupper 3i wenn l Voraus Arbeits Hilfsbe sorgeve vorzugi Di 1. der 2. die 3. der I. Unterst Hilfsbe öffentli feine A stützuni verletzn abgeleh Angehe häufig sprechet die Ar eigenes tritt. $ notmen 11 bieten Trinket mit § 1 Bestim reichen. Bessere der Ar tänglid

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