Wichtige Aufgaben der materiellen Fürsorge

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1019100079

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-62292

Document type:: Monograph

Title:: Wichtige Aufgaben der materiellen Fürsorge

Place of publication:: Münster in Westf.

Publisher:: Verlag der Aschendorffschen Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1925

Scope:: 1 Online-Ressource (59 Seiten)

Collection:: Economics Books

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— 52 — aj Die Verletzung der Arbeits- und Nährpflicht wird trotz der schweren Verfehlung gegen die Familie und die Allgemeinheit nur als Übertretung bestraft, zudem ist auch der Strafrahmen völlig unzu reichend, ß) Der Nachweis für das Vorliegen der einzelnen Tatbestände ist zu schwierig, v) Erst recht ist die einzige Besserungsmaßnahme, die Über weisung an die Landespolizeibehörde, die übrigens gegen säumige Nährpflichtige nicht zulässig ist, auch in den übrigen Fällen nur selten durchzusetzen. Die Folgen dieser unzulänglichen Bestimmungen zeigten sich vor Erlaß des Arbeitsscheuengesetzes darin, daß die Zahl der Arbeits scheuen ständig wuchs. Wie unzulänglich besonders die Bestimmung des § 361 Z. 10 gegen säumige Nährpflichtige ist, zeigt folgender prak tischer Fall: Ein Amtsgericht im Rheinland hat das Verfahren aus § 361 Z. 10 mit folgender Begründung eingestellt: Es handele sich um eine Übertretung; die Schuld des Täters sei gering und die Folgen der Tat unbedeutend, an der gerichtlichen Entscheidung bestehe kein öffentliches Interesse. Hierin tritt nach dem jetzt vorliegenden Ent wurf zum R. St. G. B. (E. z. R. St. G. B.) eine einschneidende Änderung und eine erhebliche Besserung ein. Das Strafprinzip tritt nunmehr vollständig in den Hintergrund, eine Strafe als solche wird für die hier in Frage kommenden Fälle überhaupt nicht mehr angedroht. An deren Stelle kommen lediglich Besserungs- und Erziehungsmaß nahmen zur Anwendung. Besserungs- und Erziehungsmaßnahmen find: a) die Anordnung von Schutzaufsicht, h) die Unterbringung in einem Arbeitshaus, Asyl u. bergt. Die Schutzaufsicht (§ 51 E. z. R. St. G. B.) soll den unter Schutz aufsicht Gestellten vor der Gefahr, neue strafbare Handlungen zu be gehen, bewahren, ihn an ein gesetzmäßiges Leben gewöhnen und ihm das wirtschaftliche Fortkommen erleichtern. Dieselben Zwecke verfolgt die Unterbringung in einem Arbeitshaus. Es sind zwei Ziele, die vom Gesetzgeber in beiden Fällen erstrebt werden, das eine ist ein erzieheri sches Moment, das vor allem die Gewöhnung des Schützlings an ein gesetzmäßiges Leben, d. h. an Zucht und Ordnung bezweckt und ihm einen Beschützer an die Hand geben soll, der seine schützende Hand über ihn hält und ihn solange, bis sein Charakter an Gesetz und Ord nung gewöhnt ist, vor neuen strafbaren Handlungen bewahren will; das zweite Prinzip ist ein wirtschaftliches, es beabsichtigt, den Bes serungsbedürftigen wirtschaftlich selbständig zu machen, ihn zu einem arbeitsamen Menschen zu erziehen und ihm so die Möglichkeit zu geben, sich durch seinen Verdienst selbst zu unterhalten. Dil Arbeitsi um die Be 1. bei i St.6 2. bei 1 sprul St. 6 In bringur nahmen beit wei Ni geltend« Nährpf vorliegt Di Gericht waltun, bringur III 1. nahmei kann bi migen besteht Anstalt R.F.B Arbeits Trünke öffentli Nährpf halt de: sorge a sondere begrün arbeite! hörigen säumig der Fc Familii pflichtic

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