Kapitalismus und Sozialismus

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1019428651

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56798

Document type:: Monograph

Author:: Eckstein, Gustav http://d-nb.info/gnd/101214995

Title:: Kapitalismus und Sozialismus

Place of publication:: Wien

Publisher:: Verlag der Wiener Volksbuchhandlung

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (120 Seiten)

Collection:: Economics Books

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3. Titel: Aufregnung. Borbemerkungen, 395 daran nur, daß die Nufrednung mwirtjdhaftlid als Surrogat der Zahlung wirkt, infofern To fraft einer Sittion auf diefe zurüdgeführt werden Kann; bedenklich aber die Auffaffung der Aufrechnungserflärung al3 „Anweifung“, da die Erklärung jelbfjt die Tilgung bewirkt; mM übrigen erjdeint e& mir nicht nur zuläffig, fondern auch fachlogifh gerechtfertigt, die Aufregnung al8 „befondere Redht3figur“, al8 TilgungZgruud sui generis ANzuerfennen. Val. audg Dertmann 2, Aufl. S. 246. Mus der Hier vertretenen Auffafjung ift aber nicht zu folgern, daß die Aufredhnung erft Don der Erklärung an wirken Bönne und daß in diefem Moment alle ihre Borau8- Tebungen vorliegen müßten. Vielmehr Hat die volzogene Aufvedhnung rüdtvirkende Srait. Die Erlärung, durdz welche die Aufrehnung bewirkt wird, it ähnliH wie die Un- Otungserflärung oder NKücktrittZerklärung aufzufajjen, d. h., obwohl fie in Wahrheit über die Uufregnung entideidet, wird fie al nur „aufflärend“ behandelt; „fie zeigt, daß fi die Beiden Forderungen {Hın damal3, al8 fie einander zuerft aufredhenbar gegenüber traten, Gegenjettig aufgehoben haben“, Ennecceru8, Lehrb. 4./5. Aufl. I, 2 S. 183, vgl. aud Dem. 1 zu $ 388, Jedenfalls ift die rücmirkende Kraft der AufrehHnungserkflärung keine auf bloß pofitiver Sorjhrift beruhende finguläre Beftimmung, keine „Anomalie“, wie Pland Bem. 2 zu $ 389, Dehauptet, Val. dagegen Ennecceru8 a. a. ©. S, 183 Anm. 10. Richtig hebt auch) Derte Mann Dem. 3 zu 8 386 Gervor, daß auch die mit dem Gegenübertreten der Forderungen Mitandene Aufredenbarkeit für den Bürgen bereit die auffchiebende Einrede aus & 770 Segtündet ift. Val. dazır Friedenshurg, Die Wirkungen der Aufredhnungslage und des Aufs NUNGSONzUgeß auf die Recht8ftelung de8 Bürgen nach BGB. Difj. Breslau 1903, Gleich- On geht die rücwirfende Kraft der AufreHnungSerflärung nicht [jo weit, daß der Schuldner cc diefe nadträgli die condietio indebiti erlangen Könnte, aud) nicht, wenn er in Untenninis ber aufredhenbaren Forderung gezahlt Hatı Allerding3 wird dies von Ennecceru8, Sebrb, 4./5. Aufl. I, 2 8 294 S. 184, fowie von Dertmann Bem. 3 zu S 386 hHehHauptet, Diefe Behauptung wäre nur unter der Annahnıe Haltbar, daf die Aufredenbarkeit eine Einrede für den Schuldner begründete. Bal. Bem. 1 zu S 389; S 812 Bem. 4, a, d, 8 813, Bem. I, e. N. Rein materieller Unterfchied der außergerichtlihen Aufrechnung von der prozefinalifchen. Der SchWldner tann fi@ auf die Erklärung im Prozeffe berufen al8 auf eine teHt3- Dernidgtende Tatjache; e8 gibt aljo keine Einrede, fondern nur eine Einwendung der Anfregnung im tecniiden Sinne. Fortgefallen ift damit aud) die replica compensationis. ie infofern ijt diefe Neplik zuläjfig, al8 behauptet merden kanıt, daß ein enigegengefekter OMpenfationanertrag vorliege oder Kläger jeinerfeitzZ zuvor dur die Aufrehnung einer Adern tom zuftehenden Forderung die vom Gegner zur Aufredhnung verwendete Forderung SCflgt Habe, Mal, des Nüheren $ 389 Bem. 2, b; ferner NOE, Bd, 7 Nr. 70. In der IT tlichen Geltendmachung der Aufredhnung {ft eben die vom BGB. geforderte einfeitige Dätung enthalten, was hefondere prozejfuale Wirkungen (fiehe unten) nicht ausfchließt. al. Übrigens Bem. 1 zu 8 388, 2061. 5. . (® Dieje veränderte Auffaffung hat auch einige Nenderungen der ZBO. erforderlich gemacht. Sl. 3RO. 8 30 [früher S 274]) Vgl.Bem. IV zu 8 387. | 3 MM Rohler, BR, II S, 216 f. Diejer will von der Berufung auf eine außergerichtlihe enungsertärung (Bürgerlih-rechtlige Aufrednung) unterfheiden die unmittelbar durch Pte bandlung erfolgende prozefinale Aufrechnung ; lektere fei ehte Sinrede d. 5. Geltende Maung der Anfrednung3lage und Gegenforderung. Allein vgl. dagegen oben S. 394; "tig if nur, daß die prozefjfmalifde Aufrehnung folgende befondere Wirkungen hat: a) fie unterbricht die Verjährung (S 269), b) fie bewirkt Necht3Hängigkeit der AufrehnungSforderung, , 8) fie führt zur Reh t8Eraftentjdheidung; eine Abmetjung der AufrehnungSeinrede ijt Abweifung der Aufreonungsforderung, fomweit fie im Rahmen der Haupt- iorderung Kiegt und al8 folde für nicht ezijtent fejtgeftellt, d. D. nicht mar au8 die bloße Aufrechenbarkeit auzichliekenden Gründen abaewiefen wird (8 322 ZPO, ; val. S. 399.)

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