Die Absetzungen für Abnutzung nach dem Einkommensteuergesetz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1020603151

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-62754

Document type:: Monograph

Author:: Strutz, Georg http://d-nb.info/gnd/117677558

Title:: Die Absetzungen für Abnutzung nach dem Einkommensteuergesetz

Edition:: Zweite durchgesehene und ergänzte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Industrieverlag Spaeth & Linde, Fachbuchhandlung für Steuerliteratur

Year of publication:: 1924

Scope:: 1 Online-Ressource (65 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 4. Die Rechtsprechung des preußischen Oberverwaltungsgerichts

Collection:: Economics Books

Die Rechtspr. des preuß. Oberverwaltungsgerichts. 27 gebenden Zeitraums" (vom OVG. selbst durch den Druck hervorgehoben) „gehabt, und festzustellen, welcher Pro zentsatz dieses Wertes durch Abnutzung in dem maßgeben den Zeiträume verzehrt ist." Wie erwähnt, hatte der Finanzminister die besondere Erwähnung der Substanzabschreibungen beim Bergbau im preußischen Einkommensteuergesetz als entbehrlich bezeichnet, weil er sie als durch §814 (früher § 9 Nr. 5) gedeckt ansah, und der Generalsteuerdirektor hatte in der oben wieder gegebenen Erklärung ausdrücklich anerkannt, daß es berechtigt sei, für §814 (§9 Nr. 5) „die Analogie des Bergbaus und der Steinbrüche" heranzuziehen. Und in der Tat ließ sich nach dem preußischen Einkommensteuergesetze die Sub stanzabschreibung beim Bergbau nur begründen, wenn man sie als unter §814 fallend ansah. Für die S u b st a n z - abschreibung beim Bergbau aber hatte das OVG. schon vor Erlaß des Einkommensteuergesetzes von 1891 nicht nur den Anschaffungspreis als Ausgangspunkt abgelehnt, sondern sogar Ausführungen gemacht, die so verstanden wer den konnten, als ginge es von dem Substanzwert am Ende der maßgebenden Wirtschaftsperiode ans, als wollte es also den oben mit D. bezeichneten vierten Weg einschlagen. Denn in dem grundlegenden, zu dem oben erwähnten § 3 Abs. 2 des sog. Kommunalsteuernotgesetzes ergangenen Urteile vom 19. Dezember 1888 (Bd. 17 S. 128) hatte es ausgeführt (S. 134 a. a. O.), bei Bergwerken könne die Verringerung der Sub stanz „nur durch einen Bruch ausgedrückt werden, dessen Zähler das im Betriebsjahre abgebaute Quantum und dessen Nenner das Gesamtquantum der Mineralsubstanz bildet", als „Gesamtquantum" aber könne „nur die zur Zeit der Steuerveranlagung tatsächlich vorhandene, nicht aber die in einem früheren Zeitpunkte (z. B. vor Beginn der Aus beute, bei der erstmaligen Besteuerung usw.) vorhanden ge wesene Mineralmasse in Betracht kommen." Aber hier liegt anscheinend ein Vergreifen im Ausdrucke vor. Denn in dem selben Urteil heißt es später (S. 136), die Abschreibung dürfe nicht nach dem Reinerträge errechnet werden, „wenn sie der Svbstanzverringerung entsprechen soll", diesem Erfordernisse genüge sie vielmehr nur dann, „wenn sie zu dem Werte der Gesamtsubstanz sich verhält, wie die im Betriebsjahre geför derte Menge zu der im Anfange desselben vor handenen Menge der Substanz." Hält man beides zusammen, so ergibt sich als die Ansicht des OBG., daß die Absetzungs quote zu bemessen ist dem Quantum nach nach einem Bruche, dessen Zähler das im Betriebsjahr abgebaute Quantum und dessen Nenner die bei Beginn des Betriebsjahres vorhanen gewesene Gesamtsubstanz bilden, daß aber der Bewertung der Rechtsprrchnng über Subftmiz- ilbschreibnngen beim Bergba»

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