Die Absetzungen für Abnutzung nach dem Einkommensteuergesetz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1020603151

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-62754

Document type:: Monograph

Author:: Strutz, Georg http://d-nb.info/gnd/117677558

Title:: Die Absetzungen für Abnutzung nach dem Einkommensteuergesetz

Edition:: Zweite durchgesehene und ergänzte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Industrieverlag Spaeth & Linde, Fachbuchhandlung für Steuerliteratur

Year of publication:: 1924

Scope:: 1 Online-Ressource (65 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 4. Die Rechtsprechung des preußischen Oberverwaltungsgerichts

Collection:: Economics Books

■ —MZ ZZL Unklarheiten b. Beratung d. ReichsLinkStG. i. b- Nat -V. 29 kommt, ist, baß bas OVG. bie Substanzmenge ober ben Substanzwert zu einem früheren Zeitpunkt als zu Be ginn bes Betriebsjahres, insbesonbere also auch ben früheren Anschaffungswert als Ausgangspunkt für bie Substanzab schreibung abgelehnt hat. In bent grunblegenben Urteile vom 19. Dezember 1888 ist bies express's verbis gesagt, wenn es bort heißt: „Als Gesamtquantum kann ferner nur bie zur Zeit ber Steuerveranlagung tatsächlich vorhanbene, nicht aber bie in einem früheren Zeitpunkte (z. B. vor Beginn ber Ausbeute, bei ber erstmaligen Besteuerung usw.) vorhanben gewesene Mineralmasse in Betracht kom men. Letzteres würbe einmal bent allgemein für Ab schreibungen geltenben Grunbsatze bes Steu er r e ch t s zuwiberlaufen, nach welchem bie jährliche Abnutzung gemäß § 30 EinkStG. vom 1. Mai 1851 nicht von bent ursprünglichen (Anschaffungs-, Kaufs-) Werte ber gewerblichen Gebäube unb Maschinen, auch nicht von einem fingierten (Buch-) Werte, sonbern lebiglich von bent wirk lichen Werte zur Zeit ber Veranlagung zu berechnen ist." Der Wortlaut bes § 30 EinkStG. von 1851 „übliche Absetzung für jährliche Abnutzung" besagte aber nichts anberes wie ber bes EinkStG. von 1891/1906 „regelmäßige jährliche Absetzungen für Abnutzung". 5. Unklarheiten bei Beratung ber Reichseinkommensteuer in ber Nationalversammlung. Wenn nun auch ber Verfasser bes Reichseinkommensteuer gesetzes ein Hesse, ber bamalige Reichsfinanzminister unb sein Unterstaatssekretär Württemberger waren, bie bethen letzteren auch über geringe Erfahrungen auf betn Gebiete bes Steuer rechts verfügten unb wenigstens ber erstere von bethen allem Preußischen mit einem merkwürbigen, ihn für einen Reichs minister wenig qualifizierenben Vorurteile gegenüberstanb, so bars man hoch zu ihrer Ehre annehmen, baß, wenn sie in ben Entwurf bes Reichseinkommensteuergesetzes ben Wortlaut bes preußischen Gesetzes übernahmen unb in ber Begrünbung bemerkten, bie Bestimmung finbe sich bereits int §814 preuß. EinkStG., sie auch bie Auslegung kannten, bie biese Be stimmung seitens bes höchsten preußischen Gerichtshofes ge- funben hatte. Die Annahme, es hätte im Entwürfe bes Reichseinkommensteuergesetzes mit bemselben Wortlaute bewußt etwas anberes gesagt werben sollen wie in bent preußischen Gesetze, muß als völlig unhaltbar bezeichnet werben, schon weil bann bie Bestimmung in betn Entwürfe bes Reichsgesetzes nicht bas gewesen wäre, als was sie in ber Begrünbung be zeichnet wirb, eine „sich im § 8 l 4 bes preuß. EinkStG. fin- benbe Bestimmung".

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