Die Absetzungen für Abnutzung nach dem Einkommensteuergesetz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1020603151

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-62754

Document type:: Monograph

Author:: Strutz, Georg http://d-nb.info/gnd/117677558

Title:: Die Absetzungen für Abnutzung nach dem Einkommensteuergesetz

Edition:: Zweite durchgesehene und ergänzte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Industrieverlag Spaeth & Linde, Fachbuchhandlung für Steuerliteratur

Year of publication:: 1924

Scope:: 1 Online-Ressource (65 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 5. Unklarheiten bei Beratung der Reichseinkommenssteuer in der Nationalversammlung

Collection:: Economics Books

Das Urteil des RFH. vom 19. Oktober 1922. 33 (So theilt fort: „Meines Erachtens würde schon eine ver ständige Auslegung des Gesetzes dazu führen," daß man auch Rücklagen für einen Erneuerungsfonds freilasse. Hier nimmt er also an, daß auch die „Abschreibungen für Wertvermin derung" nicht auf den Anschaffungspreis zu beschränken seien. Der Abgeordnete Becker (Hessen) endlich, derjenige, viel leicht einzige, Steuerfachmann in der Nationalversammlung, von dem ich oben gesprochen habe, beantragte zu § 13 Ziff. 1 c einen Zusatz: „Auf Antrag der Steuerpflichtigen ist bei der Substanzabschreibung von dem Werte auszugehen, der für die Substanz bei dem Reichsnotopfer festgesetzt worden ist", „weil die Frage zweifelhaft sein könnte", von welchem Werte die Abschreibungen vorzunehmen sind. Als Zweck der Substanzabschreibung bezeichnete er, „daß die Substanz, die im Boden steckt, mit der Abschreibung auf den Zeitwert gebracht wird, wie er der Substanzverminderung, die inzwi- »schen eingetreten ist, entspricht." Daß diese drei Redner von der Ansicht ausgegangen seien, „Absetzungen für Ab nutzung", welche Fassung gar nicht mehr in Frage stand, seien begrifflich auf den Anschafungspreis zu beschränken, ergibt sich aus ihren Ausführungen keineswegs. 6. Das Urteil des Reichsfinanzhofs vom 19. Oktober 1922. Bei jener Beratung des EinkStG. in der Nationalver sammlung wurde, wie erwähnt, statt der Fassung der Re gierungsvorlage, die Fassung „jährliche, den Verhältnissen entsprechende Abschreibungen für Wertverminderung" be- schlossen. An dieser hielt auch der Entwurf der Novelle vom 24. März 1921 fest. Nunmehr aber war es ein Kompromiß- antrag im Ausschüsse des Reichstags, der die Rückkehr zu der ursprünglichen Fassung der Regierungsvorlage des Ge setzes vom 29. März 1920 „Absetzungen für Abnutzung" statt „Abschreibungen für Wertverminderung" forderte und erreichte. Wie auch bei der Besprechung dieses Antrags die Begriffe durcheinander gingen, ist oben dargestellt. Dort ist auch dargelegt, daß das, was der Antrag bezweckte, unerreich bar blieb, wenn die Anschaffungs- oder Herstellungskosten das Maximum der Absetzungen bilden sollten. Das Urteil des Reichsfinanzhofs vom 19. Ok tober 1922 (Samml. Bd. 11 S. 238) bemerkt, die oben S. 14 wtedergegebenen Ausführungen in der Begründung des erwähnten Antrags hätten „nur insoweit Anklang" gefunden, „als § 13 Abs. 1 Nr. 1 b die jetzige Fassung erhielt und die 88 33 a und 59 a in das Gesetz aufgenommen wurden, die indessen nur für Betriebsvermögen im Sinne der 8§ 32, 33 gelten." Das war aber alles, was der Antrag wollte, und es ist aus der dem Antrage teils wörtlich, teils inhaltlich ent- 51 r n |, Absetzungen sir Abnutzung 3

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