Die Absetzungen für Abnutzung nach dem Einkommensteuergesetz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1020603151

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-62754

Document type:: Monograph

Author:: Strutz, Georg http://d-nb.info/gnd/117677558

Title:: Die Absetzungen für Abnutzung nach dem Einkommensteuergesetz

Edition:: Zweite durchgesehene und ergänzte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Industrieverlag Spaeth & Linde, Fachbuchhandlung für Steuerliteratur

Year of publication:: 1924

Scope:: 1 Online-Ressource (65 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 8. Stehen Absetzungen vom Zeitwert nach § 13 I 1 b im Widerspruch mit § 33a, § 13 I 1 b 2 Halbsatz oder § 33 b?

Collection:: Economics Books

Das Urteil des RFH. vom 28. November 1923. 53 geber, obwohl er Landwirtschaft und Gewerbebetrieb be günstigen wollte, den § 33 b mit seinem Abs. 2 dem Ge setz einfügte, daß er den von ihm selbst nicht lange vor her geschaffenen § 13 des Einkommensteuergesetzes dahin verstand, daß im allgemeinen eine Absetzung wegen Abnutzung nur vom Anschaffungspreise zulässig sei. Dies weist aber unwiderleglich darauf hin, daß nach dem Willen des Gesetzgebers der § 13 von Anfang an diesen Sinn gehabt hat und es würde zu befremdenden Er gebnissen führen, wenn die Rechtsprechung bei Auslegung des § 13 diese Entwicklung der Gesetzgebung außer acht lassen würde." Zunächst kann nt. E. daraus, daß der Gesetzgeber später eine gesetzliche Bestimmung trifft, die mit einer früher von ihm getroffenen nicht recht vereinbar erscheint, nicht gefolgert werden, er habe die ältere durch die spätere „mittelbar authen tisch interpretieren" wollen, und eine ungewollte „authen tische Interpretation" gibt es m. E. nicht; der Gedanke an die Möglichkeit einer solchen widerspricht schon dem Begriffe der „Interpretation". Sodann übersieht der VI. Senat, wenn er glaubt, Ab setzungen nach dem Werte zu Beginn oder zu Ende des Steuerjahrs oder nach einem Durchschnittswerte gleichmäßig beurteilen zu dürfen, in. E. den großen Unterschied, der hin sichtlich der Beurteilung ihres Verhältnisses zu § 33 b besteht. § 33 b soll die Geldentwertung während des Steuer- jahrs ausgleichen, und das tut allerdings auch eine Ab setzung, die vom Werte am Ende des Steuerjahrs ausgeht. Dagegen wird durch Absetzungen nach dem Werte am An fange des Steuerjahrs nur der Geldentwertung Rechnung getragen, die seit der Anschaffung des Gegen stands bis zum Beginne des Steuerjahrs ein getreten ist. § 33 b ließe sich daher im Sinne des VI. Se nats höchstens gegen eine Auslegung des § 13 Abs. 1 Nr. 1 b dahin, daß die Absetzung nach dem Werte am Schlüsse des Steuerjahrs zu bemessen sei, verwerten, und diese Ausle gung lehne auch ich ab, und zwar, indem ich ebenfalls aber in anderer Richtung hiergegen § 33 b geltend mache. Schon weil § 33 b etwas ganz anderes, als eine Aus legung des § 13 dahin, daß die Absetzung nach dem Werte zu Beginn des Steuerjahrs zu bemessen sei, anstrebt, ist da her auch der Einwand nicht durchschlagend, wäre § 13 Abs. 1 Nr. 1 b in letzterem Sinne auszulegen, dann würden durch 8 33 b Landwirte und Gewerbetreibende, statt, wie es die Ab sicht des Gesetzgebers gewesen sei, besser, schlechter gestellt sein, als sie es ohne § 33b wären. Davon könnte nur die Rede sein, wenn eben die Absetzungen nach § 13 vom End - toegengriebc

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