München als Industriestadt

Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1020784822

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-33588

Document type:: Monograph

Author:: Fritz, Carl http://d-nb.info/gnd/1050470273

Title:: München als Industriestadt

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Puttkammer & Mühlbrecht, Buchhandlung f. Staats- u. Rechtswissenschaft

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (163 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vieter Abschnitt, Teil I. Graphische Industrie, Buchgewerbe, Zeitungsdruck und Verlagswesen

Collection:: Economics Books

— 148 — die einzelnen Landesteile erlassenen Gesetze und Bestimmungen bleiben in Kraft, bis ihre Abänderung im gesetzlichen Wege erfolgt sein wird. W 854, Rh & 51. Bei Verwaliung der Gemeindewaldungen sind die Ver⸗ ordnung vom 24. Dezember 1816 und die in Gemäßheit derselben erlassenen sWV und zu erlassenden] Reglements zu beachten. Weg8g 55, Rheg 52. Der Gemeindeeinnehmer wird von [Weden Stadt⸗ verordneten] der Stadtverordnetenversammlung gewählt, welche auch die von dem⸗ selben sowie von anderen Gemeindebeamten zu leistenden Kautiouen zu bestimmen Whabenl hat. Rh. Die Wahl, sowie die Bestimmung der Kaution des Gemeindeeinnehmers bedarf der Genehmigung des Bezirksausschufses. Titel V. Von den Geschäften des Magistrats [Rh des Rürgermeisters. 856. O, W; Rh 8 58. Der Magistrat [Rh Bürgermeister] hat als Orts— obrigkeit und Gemeindeverwaltungsbehörde insbesondere folgende Geschäfte: 1. die Gesetze und Verordnungen, sowie die Verfügungen der ihm vorgesetzten Behörden, auszusühren [Khund den ganzen Geschäftsgang bei der städtischen Ver— waltung zu leiten und zu beaufsichtigen)]; 2. die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten und, sofern er sich mit denselben einverstanden erkläri [R sofern er dieselben nicht förmlich beanstandet zur Ausführung zu bringen Der Magistrat ist verpflichtet, die Zustimmung und Ausführung zu versagen. wenn von den Stadtverordneten ein Beschluß gefaßt ist, welchet deren Befugnisse überschreitet, gesetze oder rechtwidrig ist, das Staatswohl oder das Gemeindeinteresse derletzt. In Fällen dieser Art ist nach den Bestimmungen im 818 des Zuständig⸗ eitsgesetzes bzw. 8 86 zu verfahren; [Rh. Wenn von der Stadtverordnetenversammlung ein Beschluß gefaßt ist, welcher deren Befugnis überschreitet, gesetz⸗ oder rechtswidrig ist, das Staatswohl oder das Gemeindenteresse verletzt, so ist der Bürgermeister verpflichtet, die Aus— führung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu beanftanden, und wenn diese bei nochmaliger Beratung bei ihrem Beschlusse beharrt, die Entscheidung des Bezirksausschusses einzuholen.) [IV, Rh. Dasselbe gilt für den Fall, wenn der Bürgermeister [WMagiftrat] die Ernennung des gewählten Einnehmers (8 52) W8551 beanstanden zu muͤssen glaubt)]; 3. die städtischen Gemeindeanstalten zu verwalten und diejenigen, für welche besondere Verwaltungen eingesetzt sind, zu beaufsichtigen; 4 die Einkünfie der Stadtgemeinde zu verwälten, die auf dem Etat oder be— sonderen Beschlüssen der Stadwerordneten [Rh Stadtverordnetenversammlung)] be⸗ ruhenden Einnahmen und Ausgaben anzuweisen und das Rechnungs⸗ und Kassen⸗ wesen zu überwachen. Von jeder regelmäßigen Kassenrevision ist der Stadt⸗ verordnetenversammlung [Rh den Stadvderordneten) Kennmis zu geben, damit sie ein Mitglied oder mehrere abordnen können, um diesem Geschäfte beizuwohnen; bei außerordentlichen Kassenrevisionen ist der Vorsitzende oder ein von demselben ein für allemal bezeichnetes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung zuzuziehen Rh bei außerordentlichen Kassenrevisionen kann ein Mitglied der Stadwerordneten, versammlung zugezogen werden]; 5. das Eigentum der Siadtgemeinde zu verwalten [Rh die Gemeinde in Prozessen zu verireten] und ihre Rechte zu waͤhren; 6. die Gemeindebeamten, nachdem die Stadtverordneten darüber vernommen Ru und hinsichtlich der Polizeibeamten die nach 84 des Gesetzes über die Polizei⸗ oerwaltung vom 11. März 1850 erforderliche Bestätigung der Auffichtsbehörde ein⸗ zeholt] worden, anzustellen und W, Ru dieselben einschließlich des Gemeinde— einnehmers (Khe8 52, W 8 55) zu beaufsichtigen. Die Ansteliung erfolgt nach Maßgabe des Gesetzes betr. die Unftellung und Versorgung der Kommunalbeamten vom 80. Juli 1899 (GS. S. 141) IRh fann erfolgen

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