Steuerersparung, Steuerumgehung, Steuerhinterziehung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1023142554

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-58002

Document type:: Monograph

Author:: Rosendorff, Richard http://d-nb.info/gnd/112753694X

Title:: Steuerersparung, Steuerumgehung, Steuerhinterziehung

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Industrieverlag Spaeth & Linde, Fachbuchhandlung für Rechtswissenschaft und Steuerliteratur

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (60 Seiten)

Collection:: Economics Books

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26 „Jeder mag sich einrichten, wie er will" so sagt der Verfasser der ‘31910. —, „getroffen wird ein einziger Punkt: Wo das Gesetz wirtschaftliche Vorgänge besteuert und zur Durchführrrng der Besteuerung die Steuerpflicht an die diesen Vorgängen entsprechende rechtliche Gestaltung knüpft, da soll der Zweck des Gesetzes nicht dadurch vereitelt werden können, daß jemand spitzfindig mit allerhand Rechts kniffen der Sache ein anderes juristisches Gewand umhängt, während wirtschaftlich alles beim alten bleibt. ... Der Nachdruck liegt auf 3Nißbrauch und Umgehung. Das Wort Mißbrauch müßte vorangehen und dreimal unterstrichen werden, denn es be stimmt wesentlich die Anwendung der Vorschrift und die Grenzen ihrer Tragweite^)." Diese Worte wurden geschrieben, als erst der Entwurf der RAO. vorlag, tzier lautete der 9lnfang des § 5 folgendermaßen: „Die Steuerpflicht kann nicht durch Mißbrauch von Formen und Gestaltungsmöglich keiten des bürgerlichen Rechts gemindert werden." Zur deut licheren Hervorhebung des von Becker geäußerten Gedankens wurde die Wortstellung des 9lbs. 1 geändert, und der § 5 beginnt nunmehr folgendernraßen: „Durch Mißbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts kann die Steuerpflicht nicht umgangen oder gemindert werden." Was unter „Mißbrauch" verstanden wird, wird alsdann in Abs. 2 definiert, und zwar stellt diese Begriffsbestimmung eine erschöpfende Darstellung, nicht nur eine bei spielsweise Erörterung des Begriffs „Mißbrauch" dar'"). Hiernach liegt ein Mißbrauch also immer nur vor, wenn folgende Voraussetzungen gegeben sind: 1. die Absicht der Steuerumgehung feststeht, 2. wirtschaftlich wesentlich dasselbe erreicht wird, was auf dem der Steuer unterworfenen Wege erreicht wäre, 87 ) Bank-Arch. vom 15. 10. 19, S. 14 und 15. 38 ) Begründung, S 94.

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