Steuerersparung, Steuerumgehung, Steuerhinterziehung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1023142554

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-58002

Document type:: Monograph

Author:: Rosendorff, Richard http://d-nb.info/gnd/112753694X

Title:: Steuerersparung, Steuerumgehung, Steuerhinterziehung

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Industrieverlag Spaeth & Linde, Fachbuchhandlung für Rechtswissenschaft und Steuerliteratur

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (60 Seiten)

Collection:: Economics Books

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2. nach Lage der Verhältnisse und nach der Art, wie ver fahren wird oder verfahren werden soll, wirtschaftlich für die Beteiligten im wesentlichen derselbe Erfolg erzielt wird, der erzielt wäre, wenn eine den wirtschaft lichen Vorgängen, Tatsachen und Verhältnissen ent sprechende rechtliche Gestaltung gewählt wäre, und ferner 3. etwaige Rechtsnachteile, die der gewählte Weg mit sich bringt, tatsächlich keine oder nur geringe Bedeu tung haben. Liegt ein Mißbrauch vor, so sind die getroffenen Maß nahmen für die Besteuerung ohne Bedeutung. Die Steuern sind so zu erheben, wie sie bei einer den wirtschaftlichen Vorgängen, Tatsachen und Verhältnissen angemessenen recht lichen Gestaltung zu erheben wären. Steuern, die auf Grund der für unwirksam zu erachtenden Maßnahmen etwa ent richtet sind, werden auf Antrag erstattet, wenn die Entschei dung, die diese Maßnahmen als unwirksam behandelt, rechts kräftig geworden ist." Steuerumgehung als strafbare Steuerhinterziehung. (§ 359 RAO.) Nach den oben angeführten Worten der Begründung sollte man annehmen, daß eine Steuerumgehung im Sinne des § 5 RAO. zwar steuerrechtlich unwirksam, aber niemals strafbar sein soll. Diese Annahme ist jedoch unrichtig, denn § 359 Abs. 4, bestimmt, daß auch eine Steuerumgehung unter Umständen eine strafbare Steuerhinterziehung darstellen kann. Es heißt dort nämlich: „Eine Steuerumgehung (§ 5) ist nur dann als Steuer hinterziehung strafbar, wenn die Verkürzung der Steuerein nahmen oder die Erzielung der ungerechtfertigten Steuer vorteile dadurch bewirkt wird, daß der Täter vorsätzlich Pflich ten verletzt, die ihm im Interesse der Ermittlung einer Steuer pflicht obliegen."

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