Die deutsche Ölmüllerei

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1023363054

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-37052

Document type:: Monograph

Author:: Klaue, Hermann

Title:: Die deutsche Ölmüllerei

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Druck von Oscar Brandstetter

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (198 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Entstehung und Ausbildung des Fabrikbetriebes in der Ölmüllerei in der Zeit von der Einführung der Gewerbefreiheit bis ungefähr 1870

Collection:: Economics Books

48 II. Die Entstehung und Ausbildung des Fabrikbetriebes bis 1870. Es würde zu weit führen und auch den Rahmen dieser Ab handlung überschreiten, wollte ich hier im einzelnen auf alle die jenigen Verordnungen eingehen, welche die Durchführung der in obigem Edikte im Prinzip angekündigten Gewerbefreiheit be zweckten, ich will mich vielmehr darauf beschränken, hier kurz die Gesetze anzuführen, welche einen direkten Einfluß auf die Entwicklung der Ölmüllerei gehabt haben. Als zeitlich erste Verordnung, welche in dieser Richtung wirkte, ist die Aufhebung des Mühlsteinregals anzuführen. Es wurde nämlich durch das Patent vom 23. Januar 1808 2 ) vorerst in den Provinzen Ost- und Westpreußen sowohl die Zubereitung von Mühlsteinen aus Feldsteinen als auch der Handel mit in- und ausländischen Mühlsteinen vollständig f reigegeben. Die Ein fuhr ausländischer Mühlsteine wurde gegen eine geringe Ak zisengebühr von 9 Pf. für den Taler ihres Wertes gestattet. Ein Jahr später, am 20. März 1809 3 ), wurde diese Verordnung auch auf die Provinzen Kurmark, Neumark und Pommern ausgedehnt. Ungleich wichtiger für die Entwicklung des gesamten Mühlen gewerbes und damit auch der Ölmüllerei war die Aufhebung des Mühlenregals, was für Ostpreußen, Littauen, Ermeland und den Marienwerderschen landrätlichen Kreis durch das Edikt vom 29. März 1808 geschah 4 ). Als Hauptursache der Aufhebung wurde darin angeführt, daß das Mühlenregal einerseits der Finanzver waltung keinen erheblichen Nutzen gewähre, andererseits aber der Wohlfahrt des Landes und der heilsamen Vermehrung der Mühlen im Wege stände. Für die Zukunft setzte das neue Ge setz in § 1 fest, daß jeder Eigentümer auf seinem Grund und Boden Mühlen aller Art an Privatgewässern und Windmühlen anlegen dürfe, nur gegen Übernahme der Mühlengewerbesteuer. In Hinsicht auf die Wasser- und Schiffsmühlen an und in öffentlichen Flüssen sollte es bei den Vorschriften des A.L.R. T. II, Tit. 15 § 229—232 5 ) sein Bewenden haben. Beschränkun gen dieser Erlaubnis zur Errichtung von Mühlen bestanden nur in landespolizeilichem Interesse. 2) Mylius 1. c. Bd. XII, Nr. 25. ») Mylius 1. c. Bd. XII, Nr. 71. 4 ) Mylius I. c. Bd. XII, Nr. 29. 5 ) Diese Paragraphen besagen, daß das Recht, Wasser- und Schiffs mühlen an und in öffentlichen Flüssen anzulegen, ein Vorbehalt des Staates ist.

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