Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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84 Gesandtschaftsrecht. des Vorranges die sogenannte lokale Anciennität, d. h., es wird die Stellung des Gesandten von dem Datum der Anzeige seiner Ankunft an datiert, und es ist der der Rangälteste in der Klasse, der die älteste Anciennität besitzt (Doyen). An solchen Orten, wo ein im entsprechen den Rang stehender Vertreter des Papstes residiert, ist dieser Doyen. III. Hinsichtlich der Begründung des Gesandtenverhältnisses sind mehrere Phasen zu unterscheiden: 1. die Anfrage des Absende an den Empfangsstaat, ob die betreffende Person als Vertreter des Absendestaates genehm, persona grata sei (demande d’agreation), eine Anfrage, die ohne Begründung (England und Amerika verlangen allerdings eine solche) abgelehnt werden kann; 2. die rein staatsrecht liche Ernennung des Betreffenden zum Gesandten; 3. die Reise nach dem Niederlassüngsort: bei der dritte Staaten, durch die der Gesandte reist, nach richtiger Ansicht auf die Gesandtschaftsqualität der betref fenden Personen keine Rücksicht zu nehmen brauchen, während mit dem Betreten des Bodens des Aufenthaltsstaates der Gesandte nach Ge wohnheitsrecht in die Vorrechte des Gesandten eintritt, 4. die Über gabe des Beglaubigungsschreibens (lettre de creance) bei dem Staats haupt bzw. dem Außenminister. Die Rechtsstellung des Gesandten endigt durch Heimberufung, seinen Tod, durch Zustellung der Pässe an ihn persönlich (etwa weil er nicht mehr persona grata ist) oder als Vertreter seines Staates (Ab bruch der diplomatischen Beziehungen ist nicht identisch mit Krieg!), durch Krieg, konstitutionelle Änderungen im Absende- oder Empfangs staat. Dabei ist die Regel, daß er selbst int Falle seiner Ausweisung noch bis zum Verlassen des Aufenthaltsstaates die diplomatischen Vorrechte genießt. IV. Die Rechtsstellung des Gesandten: Er hat die Vertretung des Absendestaates in jeder Richtung, namentlich aber hinsichtlich der Führung von Verhandlungen und des Nationalen zu gewährenden Schutzes und zwar nach Maßgabe der Weisungen seines Außenministers, als dessen Hörrohr (auch Horchposten!) und Sprachrohr der Gesandte erscheint. Zur Durchführung seiner Aufgaben genießt er eine Reihe von Bevorrechtigungen, die, als „Exterritorialität" zusammengefaßt, ihm formell als dem Vertreter seines Staates zustehen, die aber ihren tieferen Grund in der Notwendigkeit haben, ihm die reibungs lose Durchführung seiner Aufgaben zu ermöglichen („ne impediatur legatio“). Sie äußern sich zunächst in der Unverletzlichkeit, sodann in

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