Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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Konsulargerichtsbarkeit. 87 tische Befugnisse, sodaßMartens mit Recht davon sprechen konnte, daß z. B. in den Zeiten des lateinischen Kaisertums der venezianische po- destfr in Byzanz sozusagen der Vizekaiser war. Eine entsprechende Einrichtung, freilich begrenzt, begegnet in der Folgezeit im Ver hältnis der christlichen zu den mohammedanischen Staaten, wobei die Rechtsbeziehungen zu der Türkei seit der Eroberung Konstantinopels 1453 im Vordergrund stehen, b) Eine besonders wichtige Ausprägung hat diese Rechtseinrichtung, der es vornehmlich entspricht, daß Fremde bei Streitigkeiten untereinander, ferner in Zivilprozessen, in denen sie als Beklagte und bei Strafprozessen, in denen sie als Beschuldigte erscheinen, von einem Konsulargericht — und zwar gemäß dem Satze actor sequitur formn rei — Recht zu nehmen haben, in den sogenannten Kapitulationen gesunden. Das sind nach türkischer Ansicht ein seitige Vergünstigungen auf Zeit (der Koran kennt keinen Vertrag mit Ungläubigen, sondern nur Waffenstillstand), nach europäischer Auf fassung wirkliche Verträge (wobei es hinsichtlich des Namens zweifel haft ist, ob er eine Übersetzung des arabischen Wortes suhl = Waffen stillstand ist, oder daher kommt, daß die Entwürfe dieser Verträge in Kapitel eingeteilt zu werden Pflegten). Als wichtigster dieser Verträge aus älterer Zeit erscheint derjenige zwischen der Türkei und Frankreich von 1535, der, zuletzt 1740 erneuert, als Modell für Kapitulationen mit anderen Staaten, so mit Preußen von 1761, gedient hat. Diese Verträge galten für die Türkei und zwar auch für die von der Türkei abgetretenen Gebietsteile, find aber in diesen früher oder später außer Kraft gesetzt worden. So hat Rumänien einseitig 1877 die Konsulargerichtsbarkeit außer Kraft gesetzt, Bulgarien 1907—1911, Serbien nach 1878. Jn Cypern hat England, in Bosnien- Herzegowina Österreich-Ungarn nach 1878 die Konsulargerichtsbarkeit beseitigt. Hinsichtlich Ägyptens, Chinas, Siams hat Deutschland durch den Ver sailler Frieden auf die Konsulargerichtsbarkeit verzichtet. Beseitigt ist fer ner die Konsulargerichtsbarkeit seitens Frankreichs in Tunis und Marokko. Von besonderem Interesse ist die Frage der Konsulargerichts barkeit in der Türkei. Nach Ausbruch des Weltkrieges hatte die Türkei einseitig Kapitulationen mit Wirkung vom 1. Oktober 1914 an außer Kraft gesetzt. Deutschland, das ursprünglich mit den Mächten dagegen protestiert hatte, hatte in Verträgen vom 11. Januar 1917 mit der Türkei vollständig den Boden der Kapitulationen verlassen und die

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