Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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90 Internationale Organe. pr a) Rechtssetzung. Unterscheidet man nach den Tätigkeitsbereichen Rechtssetzung, Rechtsprechung und Verwaltung, so fehlt es vor allem noch bislang an internationalen Organen der Rechtssetzung, da auch die großen völkerrechtlichen Kodifikationen, wie sie namentlich 1856, 1899,1907,1909 vorgenommen sind, von den Staaten selbst und nicht von einem besonderen Organe dieser ausgehen. Auch die rechtssetzenden Beschlüsse des Völkerbundes, insbesondere die so überaus bedeutsame Schaffung eines wirklichen ständigen Gerichtshofes im Haag, sind nicht von einem internationalen Organ erfolgt. Man wird jedoch in einem ausgebauten Völkerbundsrat, sofern dieser berufen sein wird, Völker recht zu schaffen, ein derartiges Organ zu erblicken haben. ^Rechtsprechung. Dagegen ist es bereits zur Ausbildung inter nationaler Gerichte gekommen. Als solches nicht anzusprechen ist, wie das vielfach geschieht, der sogenannte Ständige Schiedsgerichtshof im Haag. Tenn dieser besteht nur aus einer auf dem Bureau des Stän digen Schiedsgerichtshofes im Haag vorhandenen Richterliste, in die die Vertragsmächte bis zu vier Namen von Persönlichkeiten von un tadeligem Rufe und ausgerüstet mit besonderen Kenntnissen des Völ kerrechts berufen dürfen, aus der dann im Einzelfalle erst ein Haager Schiedsgericht, d. h. ein im Haag amtierendes Schiedsgericht der beiden Streitteile, gebildet wird. Als ein solches Gericht aufzufassen gewesen wäre der 1907 geplante Weltschiedsgerichtshof und das damals gleich zeitig im Entwurf beschlossene Oberprisengericht. Wohl aber ist ein wirklicher internationaler Gerichtshof int Sinne eines echten inter nationalen Rechtsprechungsorganes in dem auf der I. Genfer Völker bundstagung (1920) beschlossenen Internationalen Gerichtshof zu er blicken (s. unten §35). • c) Verwaltung. Am zahlreichsten treffen wir internationale Or gane auf dem Gebiete der Verwaltung. Hier sind zunächst diejenigen internationalen Organe zu nennen, die, mit Befehls- und Zwangs gewalt ausgestattet, aus dem Gebiet des internationalen Völkerrechts bestehen. 1. Die Rheinschiffahrts-Zentralkommission, eingesetzt durch die Rheinschiffahrtsordnung von 1831, bzw. die revidierte Rheinschiff fahrtsakte von 1868. Diese Kommission, die in Mannheim ihren Sitz hatte, bestand aus Vertretern der Userstaaten Frankreich, Baden, Bayern, Hessen und Holland, die zusammen die Zentralkommission bildeten. Ihr stand Verwaltung sowie Gerichtsbarkeit zweiter Jn-

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