Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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106 Schiffahrtsrecht. Für Staatsluftschiffe (darunter sind zu verstehen: Militärluftfahr zeuge und ausschließlich für Staatsdienste bestimmte Flugzeuge wie für Post, Polizei) gilt Sonderregelung. Militärluftschiffe bedürfen zur Landung besonderer Aufenthaltsbewilligung, genießen aber dann Exterritorialität. Jedes Luftfahrzeug muß eine Staatsangehörigkeit besitzen; die Staatsangehörigkeit beurteilt sich nach dem Staate, in dessen Register das Fahrzeug eingetragen ist. Eintragung ist nur zu lässig, wenn das Fahrzeug einem Angehörigen des betreffenden Staates gehört. Bei Fahrzeugen in Gesellschaftsbesitz müssen der Präsident und mindestens 2 / 3 der Gesellschafter die Staatsangehörigkeit besitzen. Jedes Fahrzeug muß ein Nationalitätsabzeichen und ein Eintragungs zeichen, sowie Name und Wohnsitz des Besitzers enthalten. Ein um fangreiches Luftstraßenrecht ergänzt das Abkommen. VI. Das internationale Schiffahrtsrecht. a) Einschränkungen des Prinzips der Meeresfreiheit durch Verträge. 1. Das große Prinzip der Freiheit der Meere (vgl. später) hat wie derholt beträchtliche Abbeugungen erfahren. So ist entgegen dem völkerrechtlichen Grundsatz, daß Binnenmeere, die mit der offenen See in Verbindung stehen, an der Freiheit dieser teilnehmen, durch die Neutralisierung des Schwarzen Meeres im Pariser Frieden von 1856, dieser erheblich eingeschränkt worden. Danach durfte Ruß land im Schwarzen Meer keine Kriegsschiffe halten und keinerlei mili tärische Anlagen errichten. Nachdem sich Rußland schon am 31. Ok tober 1870 von diesem Vertrag losgesagt hatte, ist die Neutralisierung durch den sogenannten Pontus-Vertrag vom 30. März 1871 durch die Pariser Signatarmächte aufgehoben worden. 2. Noch interessanter ist die Regelung der sogenannten Meerengen frage, d. h. die Frage der Durchfahrt durch den das Schwarze Meer mit dem Ägäischen Meer verbindenden Bosporus und die Dardanellen. Nach allgemeinen Grundsätzen wäre diese Durchfahrt für Handels und Kriegsschiffe frei. Die Türkei hat aber mit allem Nachdruck eine entgegenstehende, zunächst rein landesrechtliche Anschauung vertreten. Nachdem diese in einem Bündnisverträge mit Rußland 1805, dann im Frieden mit England 1809 beschränkte völkerrechtliche Anerkennung gefunden, hat sich Rußland durch einen Geheimartikel zu dem Vertrag von Unkiar-Jskelessi 1833 als einzige Bündnispflicht der Türkei die Schließung der Meerenge in Kriegszeiten versprechen lassen. Ein Ver-

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