Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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112 Handel und Industrie. Meistbegünstigungsklausel, inhalts deren alle Vorteile oder gewisse Vorteile, die einem anderen Staat zur Zeit oder in Zukunft einmal gewährt würden, dem konkreten Vertragsgegner automatisch zugute kommen sollen. Solche Besttmmungen finden sich jedoch regelmäßig in Zweiparteien-Verträgen, interessieren also an dieser Stelle weiter nicht. Wohl aber muß darauf hingewiesen werden, daß die Friedens verträge von 1919/20 in weitgehendstem Maße kollektiv aber einseitig für die alliierten und assoziierten Mächte Meistbegünstigungen ent halten. II. Schon früher ist auf das Bureau des Staatenverbandes zur Veröffentlichung der Zolltarife, der am 5. Juli 1890 zu Brüssel begründet worden ist, hingewiesen worden, der zur Zeit 51 Staaten bzw. Nebenländer umschließt (in den Friedensverträgen auf rechterhalten). III. Höchst bedeutsam ist auch der in den Friedensverträgen freilich nicht mehr erwähnte Brüsseler Vertrag über die Behandlung des Zuckers vom 5. März 1902, der den Wettbewerb zwischen den Rübenzucker und Rohrzucker erzeugenden Staaten ausgleichen und den Zuckerverbrauch heben will. Vertragsstaaten waren: Deutschland, Österreich-Ungarn, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande ohne Kolonien, Schweden, Spanien, Luxemburg, Peru und die Schweiz sind dann später beigetreten. Der Vertrag enthielt die Verpflichtung der Vertragsmächte, die auf Erzeugung und Ausfuhr von Zucker gesetzten direkten und indirekten Prämien zu beseitigen und für den Überzoll, d. h. die Mehrbelastung des ausländischen über den inländischen Zucker eine Bestimmte Höchstgrenze nicht zu überschreiten. Eine bestimmte llberwachungskommission war zu diesem Zweck ein gesetzt. Eine Strafklausel bestimmte für Zucker aus Ländern mit Prä miensystem einen besonderen Einfuhrzoll. 1907 wurde nach Rücktritt Spaniens der Vertrag bis 1913 verlängert, Rußland unter bestimmten Bedingungen aufgenommen, England von der Strafklausel befreit. 1912 ist die Vereinbarung auf 5 Jahre erneuert worden, doch sind Groß britannien, Italien und Spanien nicht mehr beteiligt gewesen. § 25. Münz--, Maß- und Gewichtswcsen. a) Von geringer Bedeutung sind die sog. Münzkonventionen und zwar die skandinavische von 1873 bzw. 1875 zwischen Dänemark— Schweden-^Norwegen und die lateinische Münzunion zwischen Frank-

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