Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Schutz ideeller Interessen. 119 II. Weiter gehören hierher die in den Friedensverträgen der alli ierten und assoziierten Mächte und gleichzeitig in den Verträgen mit den verschiedenen Neustaaten, insbesondere Polen, der Tschecho- Slowakei, Jugoslavien aufgenommenen Bestimmungen über den Schutz nationaler Minderheiten (s. schon oben S. 54), nament lich in religiöser, politischer und kultureller Hinsicht, die landesrechtliche Grundgesetzqualität besitzen müssen. Die Verträge enthalten gleich mäßig die Verpflichtung zum Schutze von Leben und Freiheit aller Einwohner ohne Rücksicht auf Geburt, Nationalität, Sprache, Rasse oder Religion. Dabei wird hier insbesondere für die neuerworbenen Gebietsteile der Erwerb der Staatsangehörigkeit für dessen Bewohner durch den Erwerberstaat prinzipiell ausgesprochen. Durch diesen Er werb werden sie in jeder Hinsicht den übrigen Angehörigen des Er werbsstaates gleichgestellt. Aus Glaubensverschiedenheit dürfen irgend welche Zurücksetzungen im Erwerb bürgerlicher oder staatsbürgerlicher Rechte, z. B. die Zulassung zu öffentlichen Stellen usw., nicht her geleitet werden. Die Staatsangehörigen dürfen sich jeder Sprache, auch in öffentlichen Versammlungen und auch vor den Gerichten bedienen. Für die nationalen Minderheiten wird hier regelmäßig die gleiche Behandlung und Sicherheit in rechtlicher und tatsächlicher Hin sicht ausgesprochen, wie für andere Staatsangehörige. Insbesondere dürfen sie wohltätige, religiöse und soziale Einrichtungen schaffen mit dem Gebrauch ihrer eigenen Sprache und ihrer Religion. In Gegenden mit beträchtlichen nationalen Minderheiten muß von Staatswegen für entsprechende Schulanstalten gesorgt werden. Die einschlägigen Besümmungen gelten als von internationaler Bindung und stehen unter Garantie des Völkerbundes. Abänderungen unterliegen einer Zustimmung einer Mehrheit des Völkerbundsrates. * III. Dem Schutze ideeller und humanitärer Interessen dienen zu nächst Abkommen zur Bekämpfung des Mädchenhandels aus dem Jahre 1902 bzw. 1910 sowie ein Abkommen zur Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Publikationen aus dem Jahre 1910 (in den Friedensinstrumenten ausdrücklich erwähnt). Weiter sind hierher zu rechnen IV. Bestimmungen der Antisklaverei akte von 1890 bzw. einer Akte von 1908 über das Waffenwesen in Afrika. Beide sind aufgehoben durch zwei Abkommen vom 10. Sep tember 1919, von denen das eine sich als Revisionsakte der Kongoakte von 1885 und der Antisklavereiakte von 1890, das andere sich als

Access restriction

Copyright

fullscreen: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation